Preßburg - Das slowakische Parlament hat am Dienstag formell das Datum für die Volksabstimmung über den EU-Beitritt am 16. und 17. Mai beschlossen. Alle 147 anwesenden Abgeordneten stimmten für diesen Termin, auf den sich die Parteien zuvor bereits verständigt hatten. Die Bürger werden folgende Frage zu beantworten haben: "Sind Sie einverstanden damit, dass die Slowakische Republik Mitglied der Europäischen Union wird?"

Siebzig Prozent für Beitritt

In aktuellen Umfragen sprechen sich rund 70 Prozent der Slowaken für die EU-Mitgliedschaft aus. Damit das Referendum gültig ist, müssen mehr als 50 Prozent der Stimmberechtigten teilnehmen. Das Ergebnis der Abstimmung ist für das Parlament bindend.

Parlamentspräsident Pavol Hrusovsky betonte, alle Parlamentsparteien seien sich einig darüber, dass der für Mai 2004 vorgesehene EU-Beitritt eines der wichtigsten Ereignisse in der Geschichte der Slowakei sei. Dabei gehe es nicht nur um wirtschaftliche und politische Gesichtspunkte, sondern auch um ein Bekenntnis zu europäischen Werten. Der Abgeordnete Bela Bardos von der Partei der Ungarischen Koalition lobte in der Parlamentsdebatte ausdrücklich die positive Rolle Österreichs im Zusammenhang mit der Erweiterungsvorbereitung. (APA)