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Valery Giscard d'Estaing

Foto: APA/EPA/Claudio Onorati

Berlin - Der Präsident des EU-Reformkonvents, Valery Giscard d'Estaing, hat die deutsch-französischen Vorschläge zur Neuordnung der EU-Institutionen als "sehr, sehr wichtig" bezeichnet. Er führte zu diesem Thema am Freitag politische Gespräche in Berlin.

Nach einem Treffen mit Bundespräsident Johannes Rau über den Stand der EU-Verfassungsdebatte wollte sich Giscard nicht zum Inhalt des deutsch-französischen Vorstoßes äußern. Dies stehe ihm nicht zu.

Giscard: Gleichgewicht muß erhalten bleiben

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärte nach einem Treffen mit Giscard, er sehe gute Chancen, dass der deutsch-französische Vorschlag für eine EU-Doppelspitze eine breite Zustimmung finden werde.

Giscard betonte, das Gleichgewicht zwischen Europäischer Kommission, Europäischem Rat der Staats- und Regierungschef und EU-Parlament müsse erhalten bleiben.

Paris und Berlin hatten vorgeschlagen, dass an der Spitze der EU künftig neben dem Präsidenten der EU-Kommission auch ein hauptamtlicher Vorsitzender des Rats der Staats- und Regierungschefs amtieren soll. (APA/dpa)