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Bosnischer Pathologe Rifat Kesetovic untersucht die Überreste der Toten vom Massaker in Srebrenica anno 1995. Über dreihundert Skelette sind kataogisiert.

reuters/str

Der französische General Bernard Janvier sei dafür verantwortlich, dass Nato-Luftangriffe auf die Truppen der bosnischen Serben ausblieben, die die muslimische Enklave Srebrenica im Juli 1995 angriffen. Die niederländischen Blauhelme hätten weder den Auftrag noch die militärischen Möglichkeiten gehabt, die unter UN-Schutz stehende Stadt zu verteidigen. Zu diesem Schluss kommt der Abschlussbericht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses des niederländischen Parlaments, der am Montag in Den Haag der Presse vorgestellt wurde.

Der Ausschuss hatte sieben Monate lang Mitglieder der damaligen Regierung und hohe Militärs verhört, um politische Schlussfolgerungen aus deren Verhalten zu ziehen. Er stützte sich dabei auf einen 7000-Seiten-Bericht des Niederländischen Instituts für Kriegsdokumentation (NIOD), der im Frühjahr 2002 den Rücktritt des gesamten Kabinetts Wim Kok ausgelöst hatte.

Voraussetzung für Luftangriffe gegeben

Zum Zeitpunkt des Angriffs auf die Enklave durch bosnisch-serbische Einheiten am 10. und 11. Juli 1995 seien alle Voraussetzungen für die Anordnung von Luftangriffen erfüllt gewesen, so der Ausschussvorsitzende Bert Bakker. Höchstrangiger General der UN-Schutztruppe Unprofor war damals Bernard Janvier. Dieser habe den Antrag auf Luftangriffe von der Leitung der Blauhelme in Srebrenica bekommen, aber nicht weitergegeben. Tags darauf waren die Serben so weit vorgerückt, dass Luftangriffe mit Rücksicht auf die Zivilbevölkerung nicht mehr möglich waren. Nach der Erstürmung der Stadt ermordeten serbische Kommandos mehr als 7000 männliche Einwohner in nahe liegenden Dörfern und Wäldern.

Die Gründe für Janviers Zögern sind laut Bakker unklar: "Da ist ein blinder Fleck." Janvier erschien trotz einer Einladung nicht vor dem Untersuchungsausschuss.

Kritik an Armeeführung

Massive Kritik üben die Abgeordneten aber auch an der damaligen niederländischen Armeeführung. Armeechef Hans Couzy habe Informationen der Blauhelme über Kriegsverbrechen der Serben nach dem Fall der Enklave nicht an die Regierung weitergegeben, weshalb der damalige Verteidigungsminister das Parlament falsch informiert habe. Nach Bekanntwerden dieser Vorwürfe durch den NIOD-Report trat Armeechef Ad van Baal im April 2002 auf heftigen Druck des damaligen rechtsliberalen Verteidigungsministers Frank de Grave zurück.

Zu Unrecht, so befanden nun die Abgeordneten. Van Baal, der 1995 Stellvertreter Couzys war, sei für die Heimlichtuerei seines Vorgesetzten nicht verantwortlich gewesen. Der Regierung Ruud Lubbers, die die Blauhelme 1994 nach Bosnien schickte, werfen die Abgeordneten Naivität vor. Sie habe es versäumt, sich klare Zusagen von Verbündeten zu holen für den Fall, dass sich die Lage zuspitze. Ihre Versuche, die Enklave durch das Entsenden zusätzlicher Einheiten aus anderen Ländern zu internationalisieren, seien zu spät gekommen.

Ein Schlusspunkt unter die seit Jahren andauernde niederländische Srebrenica-Debatte ist auch dieser Bericht nicht. Personelle Konsequenzen werden in den Haag aber nicht erwartet: Keiner der im Bericht kritisierten Politiker und Militärs ist noch im Amt. (DER STANDARD, Printausgabe, 28.1.2002)