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Milos Zeman gesteht Fehler ein, und wird sich nicht mehr um das Amt des Staatsoberhaupts bewerben.

Foto: APA/ EPA/ LIBOR ZAVORAL

Prag - Der ehemalige sozialdemokratische Regierungschef Milos Zeman, der am Freitag bei der Präsidentenwahl ein Debakel erlitten hat, wird sich nicht mehr um das Amt des Staatsoberhaupts bewerben. "Mein Hauptfehler war, dass es mir nicht gelungen ist, 20 bis 25 sozialdemokratische Abgeordneten zu überzeugen, nicht Vaclav Klaus (Ehrenvorsitzende der Demokratischen Bürgerpartei ODS, Anm.) zu wählen. Es ist selbstverständlich, dass ich in dieser Situation nicht in die dritte Wahl gehen werde", sagte Zeman der tschechischen Tageszeitung "Pravo" (Montag-Ausgabe) in Anspielung darauf, dass höchstwahrscheinlich etwa ein Drittel des CSSD-Klubs im Unterhaus am Freitag in der geheimen Abstimmung Zeman nicht gewählt hatte.

Die Sozialdemokraten (CSSD) und die beiden mitregierenden Koalitionsparteien - christdemokratische Volkspartei (KDU-CSL) und rechtsliberale Freiheitsunion (US-DEU) - suchen unterdessen einen gemeinsamen Präsidenten-Kandidaten, der quer durch das politische Spektrum annehmbar ist und bei einer eventuellen dritten Wahl im Parlament im Stande wäre, Klaus zu besiegen. Man spekuliert über den parteilosen Ombudsmann Otakar Motejl oder den parteilosen ehemaligen Außenminister Jaroslav Sedivy. Allerdings verfügt die Regierungskoalition im Parlament nicht über die erforderliche Mehrheit, so dass sie auch die Stimmen entweder von der ODS oder den Kommunisten (KSCM) braucht.

ODS beharrt auf Klaus

Die ODS beharrt jedoch auf Klaus, der in den beiden gescheiterten Präsidentenwahlen die meisten Stimmen gewonnen hat. "Wir haben keinen Grund, etwas zu ändern", betonte ODS-Chef Mirek Topolanek. Klaus selbst ist bereit, erneut anzutreten, egal, ob man den Staatschef im Parlament oder direkt wählen wird. Die ODS bevorzugt die zweite Alternative. Bei der Direktwahl würde es jedoch mehrere Monate dauern, bis die Verfassung und das Wahlgesetz novelliert werden können.

Was die Kommunisten angeht, will sich die Regierungskoalition nicht auf sie verlassen. Die regierenden Parteien sprechen von einem "Kandidaten der demokratischen Parteien", was in der tschechischen politischen Sprache alle Parlamentsparteien mit Ausnahme der KSCM einschließt. "Zunächst sollte es sich um ein Konsensus der demokratischen Parteien handeln, auch wenn ich nicht ausschließen will, dass man sich auch mit der KSCM wird einigen müssen", meinte der KDU-CSL-Vizechef Jan Kasal, dessen Partei die dritte Wahl im Parlament bevorzugt.

Rasche Wahl hat Priorität

Auch die Kommunisten selbst sind dafür, den Nachfolger von Vaclav Havel bald noch im Parlament zu wählen. Höchstwahrscheinlich werden sie keinen eigenen Kandidaten aufstellen und wollen jenen Bewerber unterstützen, der reale Chancen hat. "Für uns ist Priorität, dass der Präsident so schnell wie möglich gewählt ist", meinte der KSCM-Klubobmann im Abgeordnetenhaus, Pavel Kovacik, dessen Partei nicht will, dass Tschechien im Jahr der EU-Beitritts-Volksabstimmung ohne Staatspräsidenten bleibt. "Für uns ist nun auch die Unterstützung für Vaclav Klaus vorstellbar", fügte er hinzu.

Der tschechische Botschafter in Wien, Jiri Grusa, wies die Spekulationen über seine eventuelle Präsidenten-Kandidatur zunächst zurück. "Das ist schmeichelhaft für mich, es ist schön, dies ist aber nicht meine Idee" sagte er gegenüber dem Tschechischen Rundfunk. Er fühle sich wie beim Verlassen der Badewanne erwischt. "Zuerst muss ich das Handtuch finden und zu überlegen beginnen, was eigentlich passiert", so Grusa. (APA)