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Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Peter Schieder.

Foto: APA/ EPA/ Damien Meyer

Straßburg - Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Peter Schieder, sieht die Welt am Rande eines Kriegs. "Manche mögen fragen, was die Versammlung und ihre Entscheidungen ändern könnten in diesem Spiel, das von den Übermütigen gespielt wird. Sie mögen sie sogar als völlig unwichtig und irrelevant abtun. Sie liegen falsch!", sagte der österreichische Sozialdemokrat laut Aussendung vom Mittwoch anlässlich des Beginns der Wintersession in Straßburg. Die Versammlung bringe die Parlamentarier aus 44 europäischen Staaten zusammen, die 800 Millionen Menschen repräsentierten. Es gebe kein "altes" und kein "neues" Europa, bemerkte Schieder in Anspielung auf die Aussagen des amerikanischen Verteidigungsministers.

"Unsere Mitglieder sind alle von politischer Überzeugungskraft, sie repräsentieren nicht nur die Parteien, die an der Macht sind, sondern auch deren Opposition. Es wäre schwierig, jemanden zu finden, der im Stande ist, die Meinung von Europas Einwohnern mit mehr Autorität und Legitimität zu vertreten", so Schieder. Neue Debatte am Donnerstag

Bereits im September des vergangenen Jahres habe der Europarat erklärt, dass alles getan werden sollte, um einen neuen Krieg im Irak zu verhindern und um eine Lösung des Problems gemäß UNO-Prinzipien und durch ihre Mechanismen zu ermöglichen. Am Donnerstag werde nochmals über das Thema debattiert. Schieder ist überzeugt, dass dabei Hinweise auf Europas Standpunkt erkennbar würden.

Bei der Begrüßung des türkischen Premierministers Abdullah Gül am Dienstag betonte Schieder die Wichtigkeit von dessen Besuch. "Die Türkei ist ein integrierter Teil des Europarats. Sie gehört zu Europa." Güls Politik sei auf der Linie des Europarats, was die Initiativen zur Findung einer friedlichen Lösung für den Irak betrifft. "Die Türkei handelt nicht allein, sondern im Interesse Europas und der Welt." (APA)