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Romano Prodi

Foto: REUTERS/ FRANCOIS LENOIR

"Nach der EU-Erweiterung werden wir das spirituelle und kulturelle Fundament, auf dem wir eine neue Union aufbauen können, viel besser verstehen müssen", erklärte Kommissionspräsident Romano Prodi Mittwochabend in Brüssel: Dazu werde es notwendig sein, "die grundlegenden Prinzipien für ein soziales Zusammenleben zu identifizieren und wieder zu überdenken". Kurz: Europa brauche (neben institutionellen Reformen) wieder "eine Verbindung von Ethik und Politik", vor allem ein besseres Verständnis dafür, was die Identität Europas eigentlich ausmache.

Anlass für Prodis Appell war der Start einer von ihm eingesetzten "Reflexionsgruppe" aus bedeutenden europäischen Intellektuellen und Politikern. Diese sollen ihre Erfahrungen am Ende in den EU-Konvent einbringen, der bis Jahresmitte eine gesamteuropäische Reform bis hin zur möglichen Ausbildung einer Verfassung erarbeiten soll.

Mitglieder der Gruppe sind etwa die frühere Präsidentin des EU-Parlaments, Simone Veil, heute Mitglied des französischen Verfassungsgerichtshofes, der polnische Exaußenminister und Historiker Bronislaw Geremek, Frankreichs Expremierminister Michel Rocard, Ungarns Expräsident Arpád Göncz oder die frühere deutsche Verfassungsrichterin Jutta Limbach neben dem CDU-Politiker Kurt Biedenkopf - und eine ganze Reihe von Historikern, Soziologen, Rechts- und Wirtschaftsgelehrten.

Aus österreichischer Sicht bedeutsam ist der Umstand, dass das Projekt vom Wiener Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWF) unter dessen Leiter Krzysztof Michalski, einem Philosophen, in Verantwortung durchgeführt wird. Michalski sagte dem STANDARD, er habe einen vielseitigen Blick ermöglichen, vor allem Leute mit großer politischer Praxis und Intellektuelle zusammenbringen wollen.

Die Frage nach der Bedeutung der Religionen wird eine wichtige Rolle einnehmen. Simone Veil, die Auschwitz und Bergen-Belsen überlebt hat, sieht aber nicht die Gefahr, dass eine solche Suche als Versuch missverstanden werden könnte, die Religion in die Politik zu bringen. Aber, so Geremek: Man könne die Rolle der Religionen schwer ausblenden. (DER STANDARD, Print-Ausgabe vom 31.1.2003)