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Gegen verpflichtendes Pensionssplitting, für automatische Negativsteuer: Gabriele Heinisch-Hosek.
Foto: APA/AP/Ronald Zak

Wien - Die SPÖ will nach Ostern ein Alternativmodell zum ÖVP-Familiensplitting präsentieren, erklärte SPÖ-Gleichbehandlungssprecherin Gabriele Heinisch-Hosek am Donnerstagabend bei einem Hintergrundgespräch. Man denke über steuerliche oder auch infrastrukturelle Maßnahmen nach, von denen "Familien profitieren werden". Genaueres war nicht zu erfahren, außer, dass die SPÖ bei der Individualbesteuerung bleiben wolle.

"Automatische Negativsteuer" günstig für Frauen

Konkret formulierte die Gleichbehandlungssprecherin hingegen eine andere Forderung für die Steuerreform 2010: eine automatische Negativsteuer. Dies soll über eine "automatische Steuererklärung" funktionieren, erläuterte sie. Alle Personen, die ihren Anspruch auf Negativsteuer nicht gelten machen, sollen diese demnach trotzdem automatisch bekommen. Davon würden vor allem Frauen profitieren, da diese häufig Niedrigverdienerinnen sind, meinte sie. So fielen laut Heinisch-Hosek im Jahr 2006 1,3 Millionen Personen in die betroffene Steuergruppe, rund 810.000 davon waren Frauen.

Kein verpflichtendes Pensionssplitting

Dem von der ÖVP neben dem Familiensplitting ebenfalls forcierten Modell des verpflichtenden Pensionssplittings erteilte die SP-Parlamentariern erneut eine deutliche Absage. Ziel könne nicht sein, dass Paare "halbe, halbe machen und dann haben beide wenig", sondern primär müsse der frühe Wiedereinstieg in den Beruf angestrebt werden, meinte sie. Außerdem verwies sie darauf, dass das Modell ohnehin freiwillig bereits in Anspruch genommen werden kann. (APA)