Jörg Haider ist Spitzenkandidat des BZÖ für die Nationalratswahl. Der designierte Parteichef und Kärntner Landeshauptmann bestätigte bei einer Pressekonferenz am Donnerstag seine Kandidatur. Gleichzeitig betonte er aber auch, dass er weiterhin Landeshauptmann bleiben werde. Ein Mandat für den Nationalrat werde er nicht annehmen. "Ich sehe es als meine patriotische Verpflichtung", begründete Haider sein neuerliches Engagement in der Bundespolitik.
Weitere Kandidaten sollen in den kommenden Tagen und Wochen bekanntgegeben werden. Ob der frühere FPÖ-Klubobmann und Volksanwalt Ewald Stadler nun für das BZÖ kandidiert, bleibt weiter offen. Bei der Pressekonferenz wurde ein Antreten Stadlers weder bestätigt noch dementiert.
Als eigentlichen Gegner im Wahlkampf hat sich Haider die beiden Großparteien SPÖ und ÖVP ausgesucht. Mit der FPÖ werde es keine Auseinandersetzung geben, betonte er. Das einzige, worauf sich eine Konfrontation mit den Blauen beschränken werde, werde der Vergleich zwischen "Original und Kopie" sein. Als Wahlziel nannte Haider "stärker zu werden". Nach oben gebe es keine Begrenzung so der BZÖ-Spitzenkandidat.
BZÖ will dennoch regieren
"Wir scheuen uns nicht, Verantwortung auf Bundesebene Verantwortung zu übernehmen", machte Haider klar. Obwohl der designierte orange Parteichef ein Mandat nicht annehmen werde, will er dennoch bei Regierungsverhandlungen und beim "Mitgestalten" am Tisch sitzen. Generalsekretär Stefan Petzner bezeichnete das als "Bedingung".
Die einzige Steigerung, die sich Haider zu seinem Amt als Kärntner Landeshauptmann vorstellen kann ist Bundeskanzler. Die Kandidatur bei der kommenden Landtagswahl in Kärnten stehe jedenfalls nicht infrage. "Ich bin mehr oder weniger das Gütesiegel für meine Fraktion", so die Selbsteinschätzung. Auf die Frage nach einem eventuellen Ministerposten antwortete er weniger konkret: "Ich denke nicht in Posten, sondern in Lösungen."
"Liste Jörg Haider"
Haider ließ keinen Zweifel daran, den Parteien der derzeitigen Koalition den Kampf anzusagen. "Mir tut die österreichische Bevölkerung leid, dass sie mit so einer dilettantischen Regierung konfrontiert ist", ließ er bereits in Richtung potenzielle Wähler verlauten. Das BZÖ wolle Hoffnung geben - und das vorzugsweise mit dem Kärntner Modell. Von südlichen Errungenschaften wie Gratis-Kindergarten und Billig-Diesel solle bald, geht es nach Haider, ganz Österreich profitieren. Das offizielle Motto dazu: "Packen wir's an und legen wir los."
"BZÖ - Liste Jörg Haider" wird die offizielle Bezeichnung für die Orangen auf dem Wahlzettel lauten, teilte Petzner mit. Die Bekanntgabe der weiteren Kandidaten werde nun nach und nach erfolgen. Zu Spekulationen über eine mögliche Kandidatur des früheren FPÖ-Klubobmanns und Volksanwalts Ewald Stadler wollte sich Haider nicht konkret äußern. Nur so viel: "Er hat signalisiert, dass er gerne mit dabei wäre." Eine derartige Entscheidung sei jedenfalls "möglich".
Beim personell arg zerrütteten und de facto gespaltenen Wiener BZÖ traut sich Haider auch einiges zu. "Ich bin mir sicher, dass ich in der Lage bin, Einigkeit herzustellen." Es sei möglich, dass sowohl der frühere BZÖ-Chef Peter Westenthaler als auch Ex-Verteidigungsminister Herbert Scheibner ihren Platz finden würden - etwa der eine auf der Bundesliste, der andere als Wiener Spitzenkandidat, erläuterte Petzner. Der neue Generalsekretär gab auch bekannt, dass die Wahlkampf-Zentrale der Orangen nun fix nach Kärnten übersiedeln wird. (APA)