Alpbach - Der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo), Karl Aiginger, kann sich eine "substanzielle Erhöhung" der indirekten (steuerlichen) Förderung für Forschung vorstellen. Dies sei nicht nur eine Folgerung aus der derzeit vom Wifo im Auftrag von vier Ministerien durchgeführten "Systemevaluierung" der österreichischen Forschungsförderung, von der am Mittwoch Zwischenergebnisse veröffentlicht wurden, sondern auch aus dem Auftrag, etwas für den Standort zu machen und der Tatsache, dass steuerliche Förderungen von Unternehmen sehr geschätzt würden, sagte Aiginger Mittwochabend im Vorfeld der Alpbacher Technologiegespräche.

"Keine Übernutzung"

Bei der bisherigen, in den vergangenen Jahren bereits ausgeweiteten steuerlichen Forschungsförderung sieht Aiginger "keine Tendenzen für eine Übernutzung". Natürlich sei es bei der steuerlichen Förderung "relativ schwer" zu kontrollieren, ob tatsächlich Forschung unterstützt werde. Die Finanzämter würden aber nicht alles durchgehen lassen.

Dass es keine Übernutzung gebe, würden auch die vom Wifo im Zuge der Evaluierung erhobenen Zahlen zeigen. Diese liegen mit insgesamt 250 Mio. Euro für die indirekte Forschungsförderung deutlicher niedriger als die Schätzungen des Rechnungshofs (400 Mio. Euro). "Der Verdacht, dass jeder alles als Forschung deklariert und dass das durchgeht, ist durch die Zahlen widerlegt", sagte Aiginger, der sich freut, dass auch die Zahl der die steuerliche Förderung nutzenden Betriebe so stark gestiegen sei. Dies sei vor allem auf die Einführung der Forschungsprämie zurückzuführen, die Betriebe auch dann nutzen können, wenn sie noch nicht in der Gewinnphase sind - "und das wollten wir eigentlich".

Plädoyer für Systemvereinfachung

Jedenfalls müsse das System der steuerlichen Förderung vereinfacht werden. "Wir werden den Vorschlag machen, dass es einen oder höchstens zwei Beträge gibt, nämlich einen Freibetrag und eine Prämie", sagte Aiginger. Der Umfang des Forschungsbegriffs könne dabei durchaus größer sein als derzeit und beispielsweise auch Pilotstudien umfassen. Dies sei "ein gutes Standortargument", etwa wenn eine Firma sage, sie möchte eine Pilotanlage in Österreich errichten, "weil dann ist auch bald die erste Produktionsanlage da".

Ebenentrennung

Bei der direkten Förderung plädiert der Wifo-Chef für eine klare Trennung von strategischer und operativer Ebene. Es sollte einen Eigentümer geben, etwa ein Ministerium, das eine Aktion starte und eine strategische Linie dafür vorgebe. Die Förderagenturen hätten dann die operative Aufgabe der Durchführung. Und dann müsse wieder jemand die Kontrolle übernehmen. Derzeit gebe es oft Mehrfachverantwortungen bei mehreren Ministerien. "Das kann dazu führen, dass die strategische Planung nicht so klar ist. Dann übernimmt die Agentur, wenn sie gut ist, einen Teil der strategischen Planung. Wenn sie nicht so gut ist, gibt es weniger strategische Planung und auch weniger Kontrolle", so Aiginger.

Jetzt sei der Zeitpunkt, das System der österreichischen Forschungsförderung effizienter zu machen "und die dadurch freiwerdenden Mittel für noch mehr Forschung zu verwenden", so Aiginger. (APA)