Macht des Palästinenserpräsidenten soll beschnitten werden

Ramallah - Palästinenserpräsident Yasser Arafat will nach UNO-Angaben bereits Ende kommender Woche einen Ministerpräsidenten ernennen. Im Laufe der Woche sei zunächst ein Treffen des Zentralrats der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) vorgesehen, sagte der UNO-Nahostbeauftragte Terje Roed-Larsen am Freitag nach einem Gespräch mit Arafat in Ramallah.

Auf einer Sitzung des Palästinenserparlaments am kommenden Samstag wolle Arafat dann den Namen des neuen Ministerpräsidenten verkünden. Beide Institutionen müssen der Reform noch zustimmen. Ein Vertreter der Palästinenserführung nannte dagegen den 11. März als Termin für die Sitzung des Parlaments.

Arafat hatte Mitte Februar unter internationalem Druck der Beschneidung seiner Macht zugestimmt. Die Reform gilt als entscheidend für die Fortsetzung von Friedensgesprächen mit der israelischen Regierung, die Arafats Einfluss auf eine weitgehend repräsentative Rolle beschränken will. Als Kandidaten für das neue Amt werden die Nummer zwei der PLO, Mahmud Abbas, Innenminister Hani el Hassan und Finanzminister Salam Fayad gehandelt, der als Favorit der USA gilt. (APA)