Wien - Die deutsche Justiz erhebt schwere Vorwürfe gegen Ex-Siemens-Manager Alfred Ötsch. Der amtierende Vorstandschef der AUA wird der Untreue und Steuerhinterziehung verdächtigt, berichtet das Magazin Format.

Ein Staatsanwaltsbericht nennt Alfred Ötsch als Beschuldigten in der Siemens-AUB-Affäre. Ötsch soll demnach die von der Justiz inkriminierten illegalen Zahlungen des früheren Siemens-Zentralvorstands Johannes Feldmayer fortgesetzt haben. Gespeist aus geheimen Siemens-Kassen soll Feldmayer einen Wilhelm Schelsky beim Aufbau der deutschen Gewerkschaft AUB finanziert haben. Von 2001 bis 2006 seien zumindest 30,3 Millionen Euro geflossen. Darunter Rechnungen, die auch von Ötsch abgezeichnet worden sind. In dem Zusammenhang mussten sich Feldmayer und Schelsky vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth wegen Untreue und Steuerhinterziehung verantworten. Die Urteile in dem spektakulären Strafprozess, der seit 24. September läuft, werden für nächste Woche erwartet. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Rechnungen

"Der Beschuldigte Ötsch als Bereichsvorstand des Geschäftsbereichs Automation and Drives hat von 2001 bis zu seinem Ausscheiden Ende 2005 (...) Rechnungen zur Zahlung freigegeben bzw. entsprechende Bestellanforderungen erstellt. Insoweit besteht der Verdacht, dass auch er (...) Vergehen der Untreue und der Steuerhinterziehung begangen hat" , heißt in dem Bericht der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth. "An der Verdachtslage hat sich nichts geändert" , bestätigt Richter Andreas Quentin vom Oberlandesgericht Nürnberg. "Die Ermittlungen gegen Herrn Ötsch sind noch nicht abgeschlossen. Wir warten nur das Ende der Hauptverhandlung gegen Feldmayer und Schelsky ab" , sagte Quentin jüngst zum Standard. Danach sei seine Einvernahme vorgesehen.

Alfred Ötsch weist erneut alle Vorwürfe zurück: "Ich war über die Hintergründe der Zahlungen, nämlich die verdeckte Unterstützung der AUB, nicht informiert. Darüber hinaus habe ich ausschließlich geprüfte und anerkannte Rechnungen zur Zahlung angewiesen."
Auch die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt seit geraumer Zeit gegen Ötsch. In dem Fall geht es um eine Strafanzeige von Scheich Mohamed Al Jaber (Aktenzahl 605 St 16/08d) und um den Verdacht der Bilanzmanipulation gemäß Paragraf 255 Aktiengesetz und um unrichtige Information der Aktionäre. Zuständiger Staatsanwalt ist Karl Schober. (cr/DER STANDARD, Print-Ausgabe, 21.11.2008)