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Jaap de Hoop Scheffer will mit Moskau reden

Foto: Reuters/Herman

Brüssel/Moskau - Die NATO ist daran interessiert, den nach dem russischen Einmarsch in Georgien im August unterbrochenen Dialog mit Moskau schrittweise wieder aufzunehmen. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat dafür ein entsprechendes Mandat erhalten. Mit ihren Hoffnungen auf einen beschleunigten NATO-Beitritt sind die ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien erneut am Widerstand Deutschlands gescheitert. Die Beziehungen mit Russland seien für die NATO wichtiger als eine Integration Georgiens und der Ukraine in die Allianz, erklärte Dmitri Rogosin, der Ständige Vertreter Russlands bei der NATO, gegenüber der Moskauer Tageszeitung "Kommersant" (Mittwoch) fest.

Im Konflikt um die Südkaukasusregion und den geplanten US-Raketenschild hat die NATO Russland zur Zusammenarbeit und Mäßigung aufgerufen. "Wir fordern Russland auf, konfrontative Äußerungen, das Beanspruchen von Einflussgebieten oder die Bedrohung der Sicherheit von Alliierten und Partnern zu unterlassen, etwa eine mögliche Stationierung von Kurzstreckenraketen in der Region von Kaliningrad", hieß es im Abschlusskommuniqué der NATO-Außenminister am Mittwoch in Brüssel. Jüngste Aktionen und Äußerungen hätten das "Vertrauen in Moskaus anhaltendes Bekenntnis zu den Werten und Prinzipien der NATO-Russland-Beziehungen ernsthaft beschädigt".

Beobachter in abtrünnige georgische Gebiete

Nach dem "unverhältnismäßigen Militäreinsatz" Russlands in Georgien, dessen separatistische Regionen Abchasien und Südossetien von Moskau als unabhängige Staaten anerkannt werden, könne es keine Alltagsgeschäfte geben. Russland sei aufgefordert, seine Anerkennung rückgängig zu machen. Zudem müssten dort unabhängige Beobachter zugelassen werden.

Das geplante US-Raketenabwehrsystem stelle einen "bedeutenden Beitrag" zum Schutz der Alliierten dar. Moskau hat das Vorhaben, Teile des Systems in Tschechien und Polen zu errichten, scharf kritisiert. Die russische Regierung drohte, in der zwischen Polen und Litauen gelegenen Exklave Kaliningrad Raketen zu stationieren, und setzte im Dezember 2007 den Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) aus. Die NATO-Partner erklärten ihre "tiefe Besorgnis" angesichts des einseitigen Ausstiegs und riefen Moskau zur Kooperation auf.

"Ukraine und Georgien werden NATO nicht weglaufen"

"Nach Ansicht der NATO werden ihnen die Ukraine und Georgien nicht weglaufen, während Probleme mit Russland jetzt geregelt werden müssen", sagte Rogosin, früherer Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma, und meinte weiter: "Die Perspektive eines NATO-Beitritts der Ukraine und Georgiens erfreut in der Allianz niemanden". Europa sehe, was heute in der ukrainischen Wirtschaft geschehe: "Sie werden diese bankrotten und skandalösen Regimes nicht in die NATO einladen. Umso mehr als die wichtige Partnerschaft mit Russland auf dem Spiel steht".

Die Außenminister der 26 NATO-Staaten hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass die NATO die nach dem Kaukasus-Krieg im August auf Eis gelegten Beziehungen zu Russland wieder aufnehmen wird. Außerdem verständigten sich NATO-Länder darauf, dass es bei dem bisherigen Fahrplan für eine Aufnahme der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine bleiben soll. Die USA konnten sich mit dem Wunsch nach einem beschleunigten Verfahren nicht durchsetzen. Beim Bukarester NATO-Gipfel im April hatte die Allianz den beiden Staaten die Aufnahme zugesagt, aber keinen Zeitrahmen dafür festgelegt. Schon damals hatte vor allem Deutschland einen raschen Beitritt verhindert, auf den die USA drängen. (APA/dpa/Reuters)