Seit die ORF-Geschäftsführung ihre Struktur- und Sparmaßnahmen angekündigt hat, wird sie mit einer Flut an Kritik konfrontiert. Auf massiven Protest stießen auch am Mittwoch die Überlegungen des ORF, aus dem Film- und Fernsehabkommen auszusteigen und das Radio Symphonieorchester (RSO) auszugliedern. ORF-Kommunikationschef Pius Strobl betonte, es gebe "keine Maßnahme, die nicht irgendeinen Gegner findet, dessen Interessen dadurch verletzt werden". Begonnen haben laut ORF-Betriebsrat am Mittwoch immerhin die Lohnverhandlungen mit der Geschäftsführung.

Zum Offenen Brief des Österreichischen Kunstsenats und der Stellungnahme der Gewerkschaft, in dem die explizite Verankerung des Radio Symphonieorchesters im Rundfunkgesetz gefordert wurde, sagte Strobl: "Für die Forderung der Verankerung des RSO im Rundfunkgesetz ist der ORF der falsche Adressat, hier ist der Gesetzgeber gefragt." Er gab aber zu bedenken, dass es für die Auslagerung seit mehreren Jahren eine Empfehlung gebe, "weil sich dadurch auch verschiedene Vorteile ergeben". Zuletzt hat der Rechnungshof dem ORF in seinem Rohbericht "Maßnahmen zur wirtschaftlicheren Führung des RSO" nahegelegt.

Laut Kommunikationschef profitiere das Orchester etwa durch "eine größere Autonomie des Orchesters und einen wesentlich höherer Flexibilisierungsgrad". Das Orchester hätte ohne den ORF außerdem die Möglichkeit, von Kunst- und Kulturmitteln Gebrauch zu machen, die bisher als direkte Beihilfe an den ORF nicht zulässig sind. Weiters gebe es so eine "größere Transparenz bei der Kosten- und Erlöszuordnung".

Finanzausschuss tagt am Donnerstag

Die Auslagerung des RSO steht am Donnerstag auf der Tagesordnung des Finanzausschusses des ORF-Stiftungsrats. Unter dem Vorsitz des bürgerlichen Stiftungsrats Christian Domany berät der Ausschuss unter anderem über den Finanzplan für das kommende Jahr und die mittelfristige Finanzvorschau. Im Finanzplan 2009 geht die ORF-Geschäftsführung von einer "kostenneutralen Lohnrunde" aus. Die Lohnverhandlungen mit dem Betriebsrat, die am Dienstag ohne Ergebnis abgebrochen wurden, sind am Mittwoch gestartet. "Wir haben zu verhandeln begonnen", sagte Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser. Mehr wollte er dazu nicht sagen.

Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises", meinte am Mittwoch, dass die am Donnerstag zu treffende Empfehlung des Finanzausschusses zum Budget "keine Entscheidung für die Geschäftsführung oder den Betriebsrat ist". Es gelte, eine sorgfältige Entscheidung über die notwendige Finanzplanung für den ORF für das nächste Jahr zu treffen. "Nächstes Jahr wird ein Schicksalsjahr für den ORF", so Medwenitsch. (APA)