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Heinisch-Hosek mit extravagantem Halsschmuck bei der Angelobung.

Foto: AP

Wien - Jetzt ist es offiziell: Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) ist Ministerin für Frauen und Beamte in der rot-schwarzen Koalition. Gemeinsam mit allen anderen Regierungsmitgliedern (abgesehen von der parteifreien Justizministerin Claudia Bandion-Ortner, die ihr Amt erst Mitte Jänner antreten wird) wurde sie schon am 2. Dezember angelobt; am Donnerstag wurde sie aber von Bundespräsident Heinz Fischer (kurzfristig) wieder ihres Amtes enthoben.
Der Grund war ein rein formaler: Heinisch-Hosek "gehört" kein eigenes Ministerium, sie ist im Bundeskanzleramt angesiedelt. Am 2. Dezember wurde sie daher als Ministerin ohne eigenen Geschäftsbereich angelobt. Nach der kurzfristigen Amtsenthebung ist sie nun offiziell Frauen- und Beamtenministerin, dem ging ein Ministerratsbeschluss voraus.

Wie schon für ihre Vorgänger wird das Beamtendienstrecht ein großer Brocken für die Ministerin. Kommenden Dienstag werde sie erstmals mit Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer zusammentreffen, sagte Heinisch-Hosek nach ihrer (erneuten) Angelobung. Und auch bei der Gleichstellung von Frauen und Männern gebe es "noch viel zu tun" . Die Ministerin will daher mit ihren Regierungskollegen daran gehen, "konkrete Projekte zu definieren" .
Auch bei den anderen Ressorts gibt es noch legistischen Handlungsbedarf, wenn auch nicht die ganze Regierungsmannschaft zur nochmaligenAngelobung aufmarschieren muss. Denn per "Ministeriengesetz" müssen erst die genauen Agenden der einzelnen Ressorts definiert werden. Dieses Gesetz wird voraussichtlich im Rahmen des nächsten Plenum des Nationalrates am 21. und 22. Jänner beschlossen. Bis dahin ist zum Beispiel Gesundheitsminister Alois Stöger (SPÖ) offiziell noch für Jugend und Familie zuständig, obwohl es dafür nunmehr mit Christine Marek (ÖVP) eine eigene Staatssekretärin gibt. Und bei Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ressortiert derzeit noch die Arbeit, die zum roten Sozialminister Rudolf Hundstorfer wandern wird. (hei/DER STANDARD Printausgabe, 19. Dezember 2008)