Tokio - Die japanische Regierung hat zur Finanzierung eines umfangreichen Konjunkturpaketes einen zweiten Sonderhaushalt in Höhe von 4,8 Billionen Yen (39 Milliarden Euro) beschlossen. Das Kabinett von Ministerpräsident Taro Aso wolle den Sonderhaushalt Anfang kommenden Jahres dem Parlament zur Abstimmung vorlegen, teilten Regierungsvertreter am Samstag in Tokio mit. Mit dem Geld aus dem neuen Sonderhaushalt sollen ein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen und andere Maßnahmen zur Sanierung der Wirtschaft bezahlt werden. Er wolle "einen mutigen und zweckmäßigen Etat" durchsetzen, erklärte Aso.

Abstimmung am Mittwoch

Das japanische Finanzministerium teilte unterdessen mit, dass der Etat für das im Mai 2010 endende Haushaltsjahr nach derzeitigem Entwurf ein Hoch von 88,5 Billionen Yen erreichen werde. "Die schnelle Verschlechterung der Wirtschaft liegt weit über unseren Voraussagen", sagte Finanzminister Shoichi Nakagawa bei einer Pressekonferenz. Es sei Aufgabe der Regierung, "flexible Maßnahmen für die Menschen und die Wirtschaft zu ergreifen". Das Kabinett will am Mittwoch über den Haushaltsentwurf entscheiden, im Jänner soll das Parlament abstimmen.

Die japanische Regierung hatte am Freitag die Prognose abgegeben, dass die Wirtschaft des Landes in den kommenden Monaten bis März 2010 nicht wachsen werde. Die stark exportabhängige Wirtschaft des asiatischen Landes leidet unter dem Rückgang der Nachfrage im Ausland. (APA)