Washington - Mehrere europäische Länder prüfen einem Bericht zufolge die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen nach der Schließung des umstrittenen US-Gefangenenlagers auf Kuba. Die "Washington Post" berichtete am Dienstag, ein halbes Dutzend Regierungen hätten erste Kontakte in dieser Frage mit dem Übergangteam designierten US-Präsidenten Barack Obama aufgenommen. Die Berater Obamas hätten jedoch erklärt, dass sie über das Thema erst nach dessen Amtsantritt am 20. Jänner verhandeln könnten, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf hochrangige europäische Regierungsvertreter und US-Diplomaten.

Deutschland und Portugal

Bisher haben nur Deutschland und Portugal öffentlich erklärt, dass sie eine Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen erwägen. Die Deutsche Regierung bereite eine Entscheidung vor, die aber erst nach Obamas Amtsantritt im Jänner anstehe, hatte Regierungssprecher Thomas Steg am Montag gesagt. Die Frage könne "nur in europäischem Kontext und in Absprache mit allen EU-Mitgliedern" gelöst werden. Nach dem Kenntnisstand der deutschen Regierung befinde sich unter den 250 Gefangenen in Guantanamo kein deutscher Staatsbürger.

China forderte für den Fall einer Schließung von Guantanamo erneut die Auslieferung von 17 Uiguren, Angehörigen einer muslimischen Minderheit in West-China. Die USA stufen die 2001 in Afghanistan gefangen genommen Männer nicht mehr als "feindliche Kämpfer" ein und haben angekündigt, sie aus dem Lager freizulassen. Eine Auslieferung nach China lehnt die Regierung in Washington jedoch ab, da die Männer dort mit Verfolgung rechnen müssten. Andere Staaten sind bisher nicht bereit, die Männer aufzunehmen.

Schließung des Gefangenenlagers

Obama hatte die Schließung des Gefangenenlagers in Aussicht gestellt. Das US-Verteidigungsministerium arbeitet an entsprechenden Plänen. Aufnahmeländer müssen für diejenigen gefunden werden, die weder in ihre Heimat zurückkehren können noch in den USA bleiben wollen. (APA/Reuters)