Graz/Salzburg/Bregenz/Linz/St. Pölten - Die Steiermark will gleich auf mehreren Ebenen die Konjunkturhebeln ansetzen. Die größte Schubkraft erhofft man sich durch vorgezogene Infrastrukturinvestitionen. Von den bundesweit geplanten 700 Millionen Euro für die ÖBB sollen 270 Millionen in den Ausbau der Bahnhöfe Graz, Bruck und Leibnitz fließen. Einen wesentlichen Effekt soll auch die Ski-WM 2013 in Schladming liefern, für die Bauten vorgezogen werden. In Summe stehen 600 Millionen Euro zur Verfügung, die unter anderem in dringend notwendige Straßen- und Schienenprojekte im Ennstal gesteckt werden.

Mehrere hundert Millionen Euro sind überdies für den Spitalsbereich reserviert. Auch hier sollen Bauvorhaben schneller abgewickelt werden. In ihrer letzten Sitzung vor Weihnachten hat die Landesregierung ein 33 Millionen Euro schweres Wirtschaftsförderungspaket beschlossen. Für steirische Firmen steht damit ein Haftungsrahmen in dieser Höhe für Investitionen zur Verfügung.

Stolze 22 Seiten ist das "Salzburg Paket für Wachstum und Arbeit" stark. Zwischen den Aktendeckeln finden sich freilich mehrheitlich altbekannte Projekte: So etwa 34 Millionen Euro für Baumaßnahmen der Salzburg Landeskliniken oder Investitionen von Landesfirmen, wie dem Landesenergieversorger Salzburg AG, in Höhe von 115 Millionen. Angesichts der Landtagswahlen am 1. März wollen SPÖ und ÖVP auch mit dem landespolitischen Dogma "Keine Neuverschuldung" brechen: Nach Jahren des Schuldenabbaus will man sich nun für Infrastrukturprojekte wieder Geld borgen, für welche, ist noch unklar.

Vorarlberg: "Entlastungs- und Belebungspaket"

Die Vorarlberger Landesregierung packte 60 Millionen Euro in ein "Entlastungs- und Belebungspaket". Entlastet werden sollen Haushalte durch Erhöhung der Wohnbaubeihilfe (plus 20 Prozent) oder Verzicht auf Tariferhöhung bei den Öffis und beim Strom. 55,4 Millionen Euro fließen in den Landeshochbau. Durch die Förderung von Krediten soll das Kleingewerbe, von jeher Vorarlbergs Wirtschaftsmotor, unterstützt werden.
Vorgezogen und aufpoliert

Linz erlebt derzeit sowieso den größten Bauboom der letzten Jahrzehnte. An jeder Ecke wird die Stahlstadt für das Kulturhauptstadtjahr Linz09 aufpoliert. Allem voran wird derzeit das Langzeitprojekt "Musiktheater" realisiert. Kostenpunkt: 143 Millionen Euro. Bereits fertiggestellt ist der neue "Power-Tower" (40 Millionen Euro) gegenüber dem neuen Linzer Hauptbahnhof (90 Millionen Euro) und dem "Wissensturm" (32 Millionen Euro). In den Endspurt geht auch die Errichtung eines Südflügels für das Linzer Schloss (24 Millionen), sowie das neue Ars Electronica Center (30 Millionen Euro).

In Niederösterreich werden mithilfe des Konjunkturpakets des Bundes drei Projekte vorgezogen: Die Güterzugumfahrung St. Pölten (rund 400 Millionen Euro), den Bahnhof Melk (50 Millionen) und die Errichtung des letzten Teilstücks der Nordautobahn (rund 350 Millionen). Das Land beschloss, das Landesklinikum Wiener Neustadt binnen acht Jahren um 400 Millionen Euro neu zu bauen. Der Landtag segnete zudem Anfang Dezember ein Konjunkturpaket über 350 Millionen Euro ab, das die Investitionsbereitschaft der Betriebe unterstützen soll. Das AMS Niederösterreich wird Bildungskarenz und Bildungsförderung der über 50-Jährigen ausweiten. (jub, mue, mro, neu, spri/DER STANDARD-Printausgabe, 30.12.2008)