Bangkok - Begleitet von massiven Protesten der Opposition hat der neue thailändische Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva am Dienstag sein Amt angetreten. Weil tausende Anhänger des vor zwei Jahren gestürzten früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra das Parlamentsgebäude blockierten, musste Abhisit seine Antrittsrede im Außenministerium halten. Die Demonstranten forderten den Rücktritt Abhisits. Er war erst vor zwei Wochen vom Parlament gewählt worden, nachdem die Thaksin-nahe Regierung aufgelöst worden war. Er ist der dritte Ministerpräsident Thailands in vier Monaten.

Zu seinen vordringlichen Aufgaben zähle die nationale Versöhnung des tief gespaltenen Landes, die Wiederherstellung des internationalen Vertrauens in Thailand sowie die Sicherung des wirtschaftlichen Überlebens angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise, sagte Abhisit.

"Die Regierung tritt ihr Amt in Zeiten des Konflikts an", erklärte Abhisit vor den Abgeordneten seiner Koalition. Die Opposition boykottierte die Sitzung. "Dieser Konflikt hat das Land geschwächt." Die neue Regierung wolle als erstes die Wirtschaft ankurbeln und die Streitigkeiten zwischen den Gruppen in der thailändischen Gesellschaft schlichten.

"Die politischen Querelen, die sich weit in die Bevölkerung ausgebreitet haben, könnten die Wirtschaft und mit ihr die Tourismusindustrie in eine Rezession ziehen, wenn nicht schnell Gegenmaßnahmen ergriffen und das Vertrauen von Investoren und Touristen wiederhergestellt werden", sagte Abhisit in seiner Antrittsrede. Thailand könne sich innenpolitischen Stillstand nicht weiter leisten - besonders in einer Zeit, wenn die Weltwirtschaft vor "ihrer schwersten Krise seit einem Jahrhundert" stehe.

Die thailändische Verfassung sieht vor, dass der Ministerpräsident seine Regierungserklärung binnen 30 Tagen nach der Regierungsbildung abgeben muss. Während die Opposition den Amtsantritt außerhalb des Parlamentsgebäudes als verfassungswidrig bezeichnete, wies ein Sprecher von Abhisits Demokratischer Partei dies zurück.

Die Demonstranten der Demokratischen Allianz gegen Diktatur (DAAD) hatten angekündigt, das Parlament auch in den nächsten Tagen belagern zu wollen. Sie tragen rote Hemden und unterscheiden sich damit von den gelb gekleideten Anhängern der Volksallianz für Demokratie (PAD), die bei ihren Protesten gegen die Regierung von Thaksins-Schwager Somchai Wongsawat Ende November auch die beiden Flughäfen Bangkoks blockiert hatten.

Die PAD hatte ihre Demonstrationen erst aufgegeben, nachdem das Verfassungsgericht die Thaksin-nahe Regierungspartei PPP und zwei ihrer Koalitionspartner am 2. Dezember wegen Wahlbetrugs aufgelöst hatte. Thaksin ist wegen Amtsmissbrauchs in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft verurteilt worden und lebt im Exil.

Während die DAAD ihre Anhänger meist in ärmeren Bevölkerungsschichten findet, handelt es sich bei denen der PAD zumeist um Mitglieder der reicheren Bildungselite, die sich gegen eine freie Wahl der Abgeordneten aussprechen und eine Ernennung der Volksvertreter fordern.(APA/dpa/AP/Reuters)