Zur Person: Margret Johannsen vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik ist Dozentin im postgradualen Masterstudiengang gleichen Namens. Johannsen ist die Autorin von Studienbüchern über den Nahostkonflikt.
"Die Hisbollah hat außerdem ihr damaliges Ziel, ihre Gefangenen freizubekommen, bereits erreicht." Margret Johannsen von Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, sieht im derStandard.at-Interview mit Manuela Honsig-Erlenburg keinen Grund, warum die Hisbollah vom Libanon aus in den Krieg eingreifen sollte.
Es mache aber den Anschein, als würde Israel von seinem Kriegsziel, die Hamas zu zerstören abrücken, meint Johannsen. Einer Lösung des Gaza-Konfliktes sei man jedenfalls mit der Offensive keinen Schritt näher gekommen. Erst, wenn sich die verfeindeten Hamas und Fatah auf eine Regierung einigen, sieht sie eine neuerliche Chance dafür.
****
derStandard.at: Glauben Sie nach den Raketen aus dem Libanon auf eine Ausweitung des Krieges an die Nordgrenze Israels?
Johannsen: Ich wäre überrascht, wenn das eine von Hisbollah-Chef Nasrallah beschlossene Aktion gewesen wäre. So etwas ist nicht im strategischen Interesse der Hisbollah. Schließlich wurde sie 2006 im Land sehr kritisiert für die massiven Zerstörungen, die dieser kurze Krieg mit Israel verursacht hat. Die Hisbollah hat außerdem ihr damaliges Ziel, ihre Gefangenen freizubekommen, bereits erreicht.
derStandard.at: Also eine Einzelaktion und keine zweite Front?
Johannsen: Nicht an der Nordgrenze Israels. Aber es ist nicht ausgeschlossen, dass sich der Konflikt auf die Westbank ausweitet. Heute wurde angeblich in Ma'ale Adumim (einer israelischen Siedlung im Westjordanland, Anm.) eine Tankstelle angegriffen. Solidaritätsaktionen aus der Westbank mit dem Gazastreifen sind nicht auszuschließen.
derStandard.at: Die internationale Diplomatie arbeitet auf einen Waffenstillstand im Gazakrieg hin. Welche Chancen hat ein baldiger Waffenstillstand in Ihren Augen?
Johannsen: Vor allem aus Ägypten gibt es Bemühungen, eine solche Waffenruhe zustande zu bringen. Israel hat nun in den Vordergrund gestellt, dass der Waffenschmuggel durch die Tunnel nach Ägypten unterbunden werden muss. Das Problem ist natürlich, dass diese Tunnel nicht nur für den Waffenschmuggel benutzt werden, sondern auch die notwendige Verbindung des Gazastreifens zur Außenwelt sind. Am Grenzübergang in Rafah hat die EU schon einmal kontrolliert, es wäre eine Möglichkeit, solche Kontrollen wieder aufzunehmen. Das Ganze steuert auf solche Einzelmaßnahmen zu. Ob das die Milizen im Gazastreifen davon abhält, ihre Raketen abzuschießen, bleibt abzuwarten. Den großen Wurf sehe ich zur Zeit nicht.
Geordnete Verhältnisse können im Gazastreifen aber nur erreicht werden, wenn es gelingt, die verfeindeten Brüder Hamas und Fatah wieder zu versöhnen. Wenn es ihnen gelingen sollte, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, müsste diese von Israel, den USA und der EU akzeptiert werden. 2007 gab es für kurze Zeit schon einmal eine Einheitsregierung. Sie scheiterte, weil Israel und der Westen sie boykottierten. Dieser Fehler sollten sie nicht noch einmal machen.
derStandard.at: Glauben Sie, dass Fatah und Hamas zu einer solchen Einheitsregierung bereit wären oder ist das eher utopisch?
Johannsen: Nein, utopisch ist das nicht, aber nicht eben leichter geworden. Ägypten hat auch hier schon mehrfach versucht, zu vermitteln. Man kann nur hoffen, dass diejenigen in der Hamas, die politisch und weniger militärisch denken, die verantwortungsvoller sind, sich jetzt noch durchsetzen können. Eine Gewähr dafür gibt es natürlich nicht. Und die Fatah darf natürlich den Fehler nicht wiederholen, sich die Macht im Gazastreifen mit israelischer und amerikanischer Hilfe zurückholen zu wollen.
derStandard.at: Auch Außenministerin Rice ist für eine Waffenruhe.
Johannsen: Das ist durchaus bedeutsam, denn im Libanon-Krieg hatte Rice noch den Standpunkt vertreten, dass man Israel die Gelegenheit geben muss, die Hisbollah entscheidend zu schwächen. Möglicherweise sind die USA erschrocken über die Opferzahlen und den Zorn der arabischen Bevölkerungen. Das bedeutet ja auch, dass die westlich orientierten Regierungen unter Druck kommen, was nicht im Interesse der USA liegt. Es könnte sein, dass sich in den USA eine Veränderung der Vorgangsweise abzeichnet.
derStandard.at: Warum hat sich Israel letztlich doch für eine militärische Offensive im Gazastreifen entschieden, obwohl international davon abgeraten wurde?
Johannsen: Von Seiten der USA und auch der EU hat es sehr wohl eine Art von stillschweigendem Einverständnis damit gegeben, dass sich Israel der Hamas beziehungsweise ihrer militärischen Fähigkeiten entledigt. Diese Art von stillschweigendem Einverständnis war zumindest eine Ermutigung für Israel.
Nach meiner Einschätzung gab es Alternativen zu dieser Offensive. Eine wäre gewesen, die Bedingungen der Waffenruhe, die im Juni 2008 vereinbart wurde, einzuhalten. Diese Waffenruhe war verbunden mit einer Zusage Israels, die Blockade des Gazastreifens zu lockern. Das ist aber nicht passiert. Die Blockade hat sich seit der Installierung der Hamas-Regierung 2006 immer mehr verschärft. Das ist meines Erachtens der Grund, warum Hamas den Waffenstillstand nach der vereinbarten Laufzeit von sechs Monaten nicht erneuert hat. Die Waffenruhe hätte aber verlängert werden können, wenn Israel von seinem Ziel abgelassen gehabt hätte, die Hamas zu zerstören.
derStandard.at: Denken Sie, dass Israel nun von dieser Strategie nun Abstand nehmen könnte?
Johannsen: Ich halte es für möglich, dass sich das Kriegsziel verändert. Eventuell als Reaktion auf die Kritik aus dem Ausland und aus der Einsicht heraus, dass die Strategie, die Hamas zu vernichten, nicht funktionieren kann. In den letzten Tagen hört man zum Beispiel von Israel nur mehr, es wolle die "militärischen Fähigkeiten" der Hamas entscheidend schwächen. Das hört sich schon anders an als die Zerstörung der Hamas.
derStandard.at: Die Offensive hat also nichts gebracht?
Johannsen: Man ist dem Frieden keinen Schritt näher gekommen - im Gegenteil. Die Hamas - nun wirklich keine Unschuldslämmer - befand sich auf dem Weg von einer Widerstandsbewegung zu einer politischen Partei. Die Hamas ist natürlich keine einheitliche Organisation. Sie hat Militante, Hardliner, aber auch politisch denkende Pragmatiker. Zwischen diesen Flügeln hat es immer schon Auseinandersetzungen gegeben. Früher hat sich der militärische Flügel dem politischen untergeordnet.
Im Krieg passiert es aber, dass sich die Hardliner durchsetzen. Israel hat die Chance nicht genutzt, dass die Hamas zu einer Partei wird, die an ihrer Regierungsarbeit gemessen, und eventuell dadurch auch entzaubert wird. Das ist meiner Meinung nach ein schwerer Fehler
gewesen. Wenn man die Hamas zurückbombt in eine Situation, in der militärisches Denken dominiert, verspielt man die Möglichkeit, einen Kompromiss auf breiterer Basis zu bekommen. Ob hierfür noch eine Chance besteht, wird man sehen. Mitten im Krieg lässt sich das schwer beurteilen. (Manuela Honsig-Erlenburg, derStandard.at, 8.1.2009)