New York - In zahllosen Resolutionen haben sich die Vereinten Nationen mit dem Nahostkonflikt befasst. Dabei ging es um die Palästinenserfrage, um Israel und sein Verhältnis zum Libanon, zu Syrien oder Ägypten. Eines ist fast allen Entschließungen gemeinsam: Sie wurden von den Konfliktparteien ignoriert oder blieben folgenlos. Vor allem die Vetomacht USA verhinderte im Weltsicherheitsrat immer wieder Resolutionen nach Kapitel VII der UNO-Charta, die die Anwendung von Waffengewalt zur Herstellung des Friedens erlaubt hätten. So haben auch ein knappes Dutzend Friedensinitiativen der Vereinten Nationen und tausende Blauhelme seit 1948 ohne ein "robustes Mandat" kriegerische Auseinandersetzungen nicht verhindern können.

Von den Nahost-Resolutionen ragen die folgenden besonders heraus:

• Resolution 181: Am 29. November 1947 beschloss die UNO-Vollversammlung die Teilung des ehemaligen Völkerbundmandats Palästina nach einem britischen Vorschlag in einen jüdischen und einen arabischen Staat. Damit begannen die bewaffneten Auseinandersetzungen, die nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung im Mai 1948 zum ersten Nahost-Krieg führten.

• Resolution 194 vom 9. Dezember 1948 sollte die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge und die Internationalisierung Jerusalems regeln. Die Palästinenser beziehen sich mit ihren Forderungen nach einem Recht auf Rückkehr auf diese Resolution, die auch eine Entschädigung für Flüchtlinge fordert, die nicht in ihre Heimat zurückkehren.

• Resolution 242, nach dem Sechstagekrieg 1967 vom Weltsicherheitsrat verabschiedet, lehnt grundsätzlich die Eroberung fremder Territorien durch kriegerische Akte ab. Eine bis heute umstrittene Formulierung fordert den Rückzug Israels aus (den) besetzten Gebieten. Während sich Palästinenser und arabische Staaten an die offizielle französische Fassung hielten, die von "DEN Gebieten" sprach, bezogen sich die USA und Israel auf die englische Übersetzung, die den Rückzug "aus Gebieten" fordert. Beide Seiten haben die Resolution als Grundlage für ein Abkommen anerkannt, aber legen sie unterschiedlich aus.

• Resolution 338, während des Yom-Kippur-Krieges im Oktober 1973 verabschiedet, fordert die vollständige Erfüllung der Resolution 242.

• Resolution 465 von 1980 verurteilt die jüdische Besiedlung des besetzten Westjordanlandes und des Gazastreifens als "flagrante Verletzung" der Vierten Genfer Konvention. Der Bau jüdischer Siedlungen sei deshalb illegal.

• Resolution 1402 von 2002 bekräftigt die Resolutionen 242 und 338 und fordert israelischen Abzug aus wieder besetzten palästinensischen Städten und den Stopp aller Gewaltakte.

• Resolution 1850 vom 16. Dezember 2008: Israel und Palästinenser werden aufgerufen, alle Fragen des Nahostkonflikts "ausnahmslos" in einem Friedensabkommen zu lösen. "Zwei demokratische Staaten, Israel und Palästina" sollten "Seite an Seite in Frieden innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen leben". Nur elf Tage später begann Israel nach anhaltendem Beschuss durch Raketen aus dem Gazastreifen mit den Luftangriffen, gefolgt von einer Bodenoffensive. (APA/dpa/AFP)