Eisenstadt - Das österreichische Bundesheer befindet sich nach Ansicht von Verteidigungsminister Norbert Darabos bei den Auslandseinsätzen an einem Limit, das nicht überschritten werden sollte. Derzeit seien rund 1.400 Soldaten im Auslandseinsatz: "Ich denke nicht, dass es um eine Reduzierung dieser Kräfte geht." Aber man sei bei der Kapazität auf einem Level angekommen, wo man keine zusätzlichen Mandate annehmen werde können, so Darabos bei einer Pressekonferenz am Montag anlässlich einer Klubklausur der SPÖ Burgenland in Pamhagen.

Beispielsweise halte er eine Ausweitung in Richtung Afghanistan "politisch und aus Kapazitätsgründen" für falsch, so Darabos. Österreich gehöre im Hinblick auf die Größe und die Einwohnerzahl des Landes sowie die Größe seiner Armee weltweit zu den Top Nationen, was Auslandseinsätze betrifft.

"Ich kämpfe um mein Budget"

Im Hinblick auf die beginnenden Budgetverhandlungen meinte der Minister unter dem Hinweis auf die wirtschaftliche Situation: "Ich kämpfe um mein Budget." Zur Umsetzung der Bundesheer-Reform gebe es einen Fünf-Parteien-Konsens im Parlament (SPÖ, ÖVP, BZÖ, Grüne und FPÖ). Darin seien Dinge wie etwa eine Anschubfinanzierung - zum Beginn einer Reform müsse man Geld in die Hand nehmen - klar festgelegt. Als Beispiele nannte der den Ausbau der Standorte in Güssing und Melk zu "Musterkasernen". Diese Projekte müsse man umsetzen, "sonst stockt die Reform".

Es stünden Finanzierungen bei der Modernisierung der Infrastruktur, der Gerätschaft sowie bei der Ausrüstung der Truppe, etwa beim "Kampfanzug Neu" an. Dabei handle es sich um Dinge, die "unbedingt realisiert werden müssen." Man müsse jedoch auch bei den Heeresausgaben aufgrund der wirtschaftlichen Situation "mit Augenmaß" vorgehen, so Darabos. Aber das Augenmaß dürfe die Leistungsfähigkeit des Bundesheeres hinsichtlich der verfassungsmäßigen Aufgaben sowie beim Katastrophenschutz, Auslands- und Assistenzeinsätzen nicht einschränken.

"Sehr emotionslos"

Mit dem Ankauf von 150 geschützten Mehrzweckfahrzeugen habe man "einen ersten Erfolg" erzielt. Zudem sollen heuer Allschutztransportfahrzeuge angekauft werden und die Modernisierung der Hubschrauberflotte beginnen. Man befinde sich am Beginn der Budgetverhandlungen, die im März in die Intensivphase gehen würden. Er sehe das "sehr emotionslos", meinte Darabos im Hinblick auf den Verteidigungshaushalt. Es gehe um das, was die Parteien sich selbst auferlegt hätten: "Ich hoffe, dass man zu dem auch steht, was man sich selbst zugemutet hat." (APA)