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Vaclav Klaus gilt nicht gerade als Anhänger der Europäischen Union.

Foto: REUTERS/Petr Josek

Prag - Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus gibt seinen Kampf gegen den EU-Reformvertrag nicht auf. Am kommenden Montag wird sein neues Buch unter dem Titel "Der Präsident der Republik zum Lissabon-Vertrag" erscheinen, berichtete die tschechische Tageszeitung "Mlada fronta Dnes".

Der Buchumschlag zeigt eine veränderte EU-Flagge - der gelbe Sternen-Kranz auf blauer Unterlage ist in ein Fragezeichen verformt. "Der Präsident will in dem Buch die Öffentlichkeit sowie jene, die über dieses Dokument entscheiden werden, darauf aufmerksam machen, welche Gefahren das Land erwarten würden, falls der Vertrag angenommen wird", sagte der Sprecher von Klaus, Radim Ochvat, dem Blatt. Klaus fasst in dem Buch seine bisherigen in Tschechien sowie im Ausland vorgetragenen Reden und Texte zum Thema Lissabon-Vertrag zusammen.

Noch keine Abstimmung in Tschechien

Das tschechische Parlament ist mit Ausnahme Irlands das einzige in der EU, das bisher noch nicht über den EU-Reformvertrag abgestimmt hat. In beiden Parlamentskammern - dem Abgeordnetenhaus und dem Senat - wurde die Debatte darüber unterbrochen. Die Fortsetzung dieser wurde für Februar geplant. Allerdings verzögert sich der Ratifizierungsprozess weiter, weil die entscheidenden Parlamentsausschüsse ihrerseits die Debatte darüber verschoben haben.

Außerdem plant eine Gruppe von Senatoren, vor allem aus der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) von Premier Mirek Topolanek, sich erneut an den Verfassungsgerichtshof zu wenden. Sie wollen noch einmal die Anfrage stellen, ob der Vertrag nicht im Widerspruch zur tschechischen Verfassung steht. (APA)