Tiflis/Moskau - In Georgien sind vor geplanten Massenprotesten gegen Präsident Micheil Saakaschwili Dutzende Oppositionelle nach Angaben ihrer Partei festgenommen worden. Die Demokratische Bewegung - Vereintes Georgien erklärte am Donnerstag, rund 60 ihrer Anhänger seien in Rustawi südöstlich der Hauptstadt Tiflis inhaftiert worden. Sie hätten in Tiflis an der Demonstration teilnehmen wollen. Das Innenministerium wies die Informationen als falsch zurück. Oppositionsführer rechnen mit 150.000 Demonstranten und kündigten an, die Proteste bis zum Rücktritt Saakaschwilis fortzusetzen. Kritiker kreiden dem 41-Jährigen vor allem den desaströsen Krieg gegen Russland an.
An dem Tag der Unabhängigkeit haben 13 Parteien unter anderem zu einer Demonstration vor dem Parlament in Tiflis aufgerufen. Die traditionell zersplitterte Opposition hatte für einen Ausweg aus der innenpolitischen Krise wiederholt vorgezogene Wahlen gefordert. Die Lage in der Südkaukasus-Region gilt als instabil.
Verantwortung für Ossetienkrieg
Die Opposition gibt Saakaschwili, neben ihrer Kritik wegen dessen Umgang mit der Wirtschaftskrise, die Schuld an dem August-Krieg mit Russland, in dessen Folge die von Georgien abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien von Moskau als unabhängig anerkannt wurden. Der frühere georgische Präsident Eduard Schewardnadse, der 2003 von Saakaschwili bei der Rosenrevolution aus dem Amt gedrängt wurde, warnte vor Gewalt bei den geplanten Demonstrationen. Saakaschwili hatte am 7. November 2007 Proteste gegen seine Politik gewaltsam auflösen lassen. Danach setzte er eine vorgezogene Präsidentenwahl an, nach der er zum Sieger erklärt wurde. Die Opposition warf den Behörden der Ex-Sowjetrepublik Wahlfälschung vor.
Feuerwehreinheiten und Hunderte Polizisten in Kampfausrüstung bezogen in der Nacht Stellung im Hof des Parlaments im Zentrum von Tiflis. Im November 2007 ließ Saakaschwili die letzte Großdemonstration gegen ihn gewaltsam niederschlagen. Saakaschwili kam 2003 in der sogenannten Rosen-Revolution an die Macht. (APA/dpa)
