Bild nicht mehr verfügbar.

Grafik: APA

Wien - Die Zahl der Beschwerden beim Bundesheer ist im Jahr 2008 rückläufig gewesen. Im vergangenen Jahr wurden 501 Beschwerden verzeichnet (2007: 657), die meisten betrafen die Ausbildung und den Dienstbetrieb, erklärte der Vorsitzende der parlamentarischen Bundesheer-Beschwerdekommission, Anton Gaal, am Montag bei der Präsentation des Jahresberichts. Er kritisierte, dass gerade für bauliche Maßnahmen zu wenig Geld zur Verfügung stehe.

Zwar würde das Verteidigungsbudget 2009 "einige Millionen" mehr vorsehen, aber: "Man hat den Bundesminister (Norbert Darabos, Anm.) im Regen stehen gelassen. Die Politik muss mehr für das Bundesheer übrig haben. Es sind bessere Rahmenbedingungen notwendig, damit die Soldaten dem Verfassungsauftrag nachkommen können. Es muss in Hinkunft mehr Geld zur Verfügung stehen", so Gaal. Wünschenswert wäre laut dem Kommissionsvorsitzenden ein Budget, das sich auf ein Prozent des BIP beläuft - "In Zeiten des Sparens, ist das schwierig", räumte er ein.

Eurofighter sind schuld

Das Budget-Problem würde zum großen Teil durch den Betrieb der Eurofighter verursacht, zeigte sich Gaal überzeugt: "Wir brauchen eine wirtschaftliche Lösung für den Eurofighter und den Dienstbetrieb." So sollte - wie "versprochen" - die Infrastruktur der Abfangjäger gesondert, also außerhalb des Verteidigungsbudgets, finanziert werden. "Sicherheit gibt es nicht zum Nulltarif", stellte Gaal fest.

Insgesamt hat die Beschwerdekommission im vergangenen Jahr 3.605 Anfragen und Rechtsauskünfte bearbeitet (2007: 3.929). Die 501 Beschwerden kamen zum größten Teil von Rekruten (28 Prozent), gefolgt von Chargen (23 Prozent) und Unteroffizieren (25 Prozent). Zwölf Prozent entfallen auf Offiziere. Die meisten Anfragen betrafen die Ausbildung und den Dienstbetrieb (54 Prozent) sowie Personalangelegenheiten (34 Prozent). 83 Prozent der Beschwerden wurden als berechtigt angesehen.

Schikanen und Unfälle

Beschwerden gab es etwa über schikanöse Ausbildungsmethoden oder Verkehrsunfälle aufgrund rücksichtsloser Fahrweise. Auch bauliche Mängel in den Unterkünften wurden laut Gaal kritisiert: "Unzeitgemäße Unterkünfte gibt es in ganz Österreich. Vor allem in der Schwarzenbergkaserne ist vieles unzumutbar, es gibt beispielsweise Schlafsäle für 60 Personen." Die Kritik an den infrastrukturellen Mängeln sei vielfach berechtigt. Hier gab es in den vergangenen Jahren "schwere Versäumnisse", so der Vorsitzende. Gaal zeigte sich erfreut darüber, dass Darabos Empfehlungen der Kommission aufgriff und in den letzten Monaten bereits einiges "gelungen" sei. Dennoch sieht er weiterhin Nachholbedarf.

Darabos erklärte anlässlich der Präsentation des Berichts, dass zwar "jede einzelne berechtigte Beschwerde eine zu viel ist, es aber als positiv zu bewerten ist, dass sich Soldatinnen und Soldaten auch vermehrt trauen, gegen ungerechtfertigte Behandlung aufzutreten." Der Minister versicherte, die Empfehlungen der Bundesheer-Beschwerdekommission wie bisher in die Arbeit des Ministeriums einfließen zu lassen.