Wien - Am Mittwoch ist im Parlament erstmals der Anti-Doping-Unterausschuss des Sportausschusses zusammengetreten, um über mögliche Verbesserungen und gesetzliche Verschärfungen im Kampf gegen Doping zu beraten. Die Parteien hatten unter anderem NADA-Geschäftsführer Andreas Schwab, den Sportrechts-Experten Christian Flick und den Anti-Doping-Vorreiter Wilhelm Lilge geladen, damit diese in kurzen Referaten ihren Standpunkt darlegen und danach für Fragen zur Verfügung stehen. Über inhaltliche Details wurde nach Sitzungsende nichts bekannt.

Kurz vor Sitzungsbeginn sorgte die zuerst von Ausschuss-Obmann Peter Westenthaler (BZÖ) zugesagte und dann widerrufene Möglichkeit, das geplante Experten-Hearing öffentlich abzuhalten, für Unstimmigkeiten. Die Ausschussberatungen und -diskussion danach fanden gleichfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das soll sich bei den nächsten geplanten Terminen am 9. Juni und 1. Juli, die als Enquete abgehalten werden sollen, ändern. In Spezialdebatten sollen rechtliche und medizinische Fragen, sowie Erfahrungen aus der Praxis diskutiert werden.

Experten-Hearing

Gernot Schaar, Vorsitzender der Rechtskommission der Nationalen Anti-Doping-Agentur NADA, hatte sich ebenfalls zu dem Experten-Hearing eingefunden. Der Jurist musste den Saal aber nach wenigen Minuten wieder verlassen, da er entgegen seiner Annahme nicht vorsprechen durfte.

Im Bezug auf die derzeit nicht mögliche Weitergabe von Ermittlungsergebnissen der Strafverfolgungsbehörden an die NADA brachte Schaar dann vor Journalisten eine weitere Variante ins Spiel, die es ermöglichen soll, an Namen von mutmaßlich dopenden Sportlern zu gelangen. Die Agentur könnte sich im Falle der Einstellung von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bzw. dem Verzicht auf eine Anklage als Subsidiarankläger auftreten und so das Verfahren statt der Anklagebehörde weiterführen.

Verschwiegenheitspflicht

Bisher wurden der NADA von den Ermittlungsbehörden die Namen von ausgeforschten Sportlern mit dem Verweis auf die Verschwiegenheitspflicht nicht zugänglich gemacht. Ein Antrag der NADA, als Privatbeteiligter an einem laufenden Verfahren teilnehmen zu dürfen und damit Akteneinsicht zu erlangen, war abgewiesen worden. Im Zuge von kriminalpolizeilichen Ermittlungen in aktuellen und länger zurückliegenden (Doping)-Fällen sollen dutzende Namen von betroffenen Athleten aufgetaucht sein.

Zuletzt hatte sich angesichts laufend neuer Doping-Negativschlagzeilen unter anderem Sportminister Norbert Darabos und einige Sportverbände für die Möglichkeit von strafrechtlichen Sanktionen gegen Doper stark gemacht.

Zuvor hatte der Sportausschuss einen Vier-Parteien-Antrag zur Änderung des Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 zur Neuordnung der Sportförderung einstimmig angenommen. Der Antrag von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen zielt darauf ab, dass freiwerdende Fördermittel für eine flächendeckende Basisförderung im Breitensport und für innovative Projekte im Spitzensport verwendet werden sollen. (APA)