Frankfurt/Berlin/Rüsselsheim - Opel ist der angestrebten Eigenständigkeit ein Stück näher gekommen: Die vor der Pleite stehende US-Mutter General Motors (GM) hat dem angeschlagenen Autobauer die Rückgabe von Patenten und die Begleichung ausstehender Forderungen zugesagt. Unternehmenskreise bestätigten am Donnerstag Nachmittag entsprechende Medienberichte.

Dabei gehe es um Milliardenbeträge, die noch vor dem erwarteten Insolvenzantrag von GM in den USA auf Opel übertragen werden müssten. "Wenn dies erst nach der GM-Insolvenz geschieht, würden sich die Forderungen in Luft auflösen. Wir müssten sie abschreiben - mit schwerwiegenden Folgen", sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Ziel sei, das Opel-Eigenkapital aufzubessern und sich gegen eine Pleite der US-Mutter abzusichern.

Medienberichten zufolge will GM im Tausch gegen milliardenschwere Forderungen von Opel Patente in ein neues Unternehmen einbringen, das aus dem GM-Europageschäft entstehen soll. Damit ist der Rüsselsheimer Autobauer seiner Rettung einen großen Schritt näher und baut einer drohenden Insolvenz der Mutter vor, bei der die Forderungen praktisch wertlos würden.

Suche nach Investoren

Auch die Suche nach Investoren könnte bald neuen Schwung bekommen: Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will Mitte Mai in die Vereinigte Arabische Emirate reisen. Es handle sich aber nicht um eine reine "Opel-Reise", sagte eine Sprecherin.

Opel hatte seine Patente 2005 an eine GM-Gesellschaft mit Sitz in den USA abgegeben und dafür einen Schuldschein erhalten. Seither bezahlt der Autobauer Lizenzen für jedes verkaufte Auto.

Laut "Frankfurter Allgemeiner Zeitung" und "Westdeutscher Allgemeiner Zeitung" haben die bei dem Verkauf entstandenen Forderungen von Opel gegenüber GM ein Volumen von 2,3 Mrd. Dollar. Dem Deal müsse noch die US-Regierung zustimmen. Nach Angaben des "Handelsblatts" sieht die Einigung eine Verlängerung des Lizenzvertrags um weitere fünf Jahre zu günstigeren Konditionen vor. Dadurch spare Opel jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag. Ein Opel-Sprecher sagte, es gebe "gute Gespräche" mit GM. Der Autobauer hatte bereits im Februar angekündigt, über Sachanlagen, Rechte und Patente 3 Mrd. Euro in das geplante neue europäische Opel/Vauxhall-Unternehmen einzubringen.

Wichtige Einigung

Eine Einigung über die Rückgabe von Patenten ist für die Zukunft von Opel wichtig, zumal sich GM Kreisen zufolge bereits auf eine Insolvenz vorbereitet. US-Präsident Barack Obama hat dem Unternehmen eine Frist bis Ende Mai gesetzt, um sich mit Gläubigern und Arbeitnehmern auf einen Schuldenerlass und Einsparungen zu einigen und damit an weitere Staatshilfen zu kommen. GM-Chef Fritz Henderson hatte daraufhin aber deutlich gemacht, der Konzern könne auch vor Ablauf dieser Frist Insolvenz anmelden.

Opel sieht seinen Betrieb für diesen Fall dank eigener Geldreserven nicht unmittelbar in Gefahr. "GM Europa verfügt über einen eigenen Liquiditätspool", sagte der Sprecher. Daraus bezahlt der Autobauer die Löhne und Gehälter seiner Mitarbeiter, Lieferanten und Investitionen. Sollte GM nach US-Recht Insolvenz anmelden, würde das Europa-Geschäft weiter funktionieren, sagte der Sprecher.

Aus Bankenkreisen hieß es, Opel wäre nach einer GM-Insolvenz nicht zwangsläufig von allen Zahlungsströmen abgeschnitten. "Das ist eine Frage der vorherigen Vereinbarungen mit der Mutter", sagte eine mit der Situation vertraute Person. Es sei durchaus möglich, dass Opel auch nach einer Insolvenz noch Gelder aus den USA erhalte.

Voraussetzung hierfür ist aber nach Einschätzung von Insolvenzexperten, dass diese der Sanierung des Unternehmens dienen. Unter Bedingungen des Gläubigerschutzes müsse das Insolvenzgericht alle Zahlungen absegnen, sagte Annerose Tashiro von der Anwaltskanzlei Schultze & Braun. "Da dies ein aufwendiger Prozess ist, dürften die Gelder langsamer fließen als zu normalen Zeiten."(Reuters)