Wien - Im Donnerstagnachmittag tagenden Wissenschaftsausschuss will FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf einen neuen Versuch starten, den Einsatz von E-Voting bei den kommenden ÖH-Wahlen im Mai zu verhindern. Die freiheitlichen Abgeordneten wollen versuchen, einen dementsprechenden Entschließungsantrag auf die Tagesordnung zu setzen. Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) ignoriere alle Warnungen namhafter Experten "um ja nicht einmal zugeben zu müssen, dass er einfach auf der falschen Fährte ist", so Graf am Donnerstag in einer Aussendung.

Die ÖVP setze mit der Einführung von E-Voting "dem Universitätschaos, das sie angerichtet hat, die Krone auf", empörte sich Graf. Selbst nach Ablauf der Wahl könne nicht überprüft werden, ob die elektronische Stimmabgabe das freie, geheime Wahlrecht garantieren könne. Die dafür nötige Transparenz "wird und kann" es nicht geben "und man wird nie feststellen wird können, ob die Stimmen ordnungsgemäß gewertet worden sind", beruft Graf sich auf "namhafte Experten".

Graf verwies auf eine Parlamentarische Anfrage der FPÖ zum E-Voting. Darin "gibt Hahn unter anderem zu", dass dafür "bis jetzt bereits satte Euro 371.780" ausgegeben wurden und eine genaue Kostenabschätzung derzeit noch nicht möglich sei - "was bedeutet, dass dieser Betrag noch erheblich steigen wird", so Grafs Vermutung.

In der Anfragebeantwortung verweist Hahn allerdings auf einen Abänderungs- und Entschließungsantrag, mit dem die FPÖ die rechtliche Grundlage für das E-Voting bei ÖH-Wahlen ermöglicht habe und dieses als "Pionierprojekt" für die studentische Selbstverwaltung bezeichnet hatte. Damals habe Graf gehofft, "dass wir hier Vorreiter sind und dass die Universitäten auch einmal zeigen wollen, dass die etwas als Erste bringen". (APA)