Port of Spain - Die Gespräche auf dem Gipfeltreffen des Organisation Amerikanische Staaten (OAS) haben nach den Worten von US-Präsident Barack Obama positive Signale gebracht. Insbesondere gebe es eine positive Entwicklung in den Beziehungen der USA zu Kuba und Venezuela, sagte Obama am Sonntag zum Ende des Gipfeltreffens in Port of Spain (Trinidad). Allerdings gehe es nicht nur um schöne Worte, sondern auch um Taten, betonte der Präsident.

Obama betonte, dass die USA niemals dazu beitragen würden, eine demokratische Regierung zu stürzen oder gar Anschläge zu unterstützen. Der US-Präsident reagierte damit auf Vorwürfe, ein Anschlag gegen den bolivianischen Präsident Evo Morales sei mit amerikanischer Hilfe erfolgt. Obama betonte, dass seine Regierung niemals solche Aktivitäten unternehmen würde. Dies erwarte das amerikanische Volk von ihm.

Der 5. Gipfel der 5. Gipfel der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) ist am Sonntag in Port of Spain zu Ende gegangen. Der trinidadische Regierungschef und Gastgeber Patrick Manning unterzeichnete stellvertretend für alle Teilnehmer die Schlusserklärung des Treffens. Bei der ersten Begegnung Obamas mit allen amerikanischen Staaten außer Kuba einigten sich die Teilnehmer auf einen Neuanfang in ihren Beziehungen. US-kritische Regierungschefs wie der venezolanische Präsident Hugo Chávez verweigerten aber die Zustimmung zum gemeinsamen Abschlussdokument.

Gemeinsame Lösungen für globale Probleme


Obama betonte, dass die großen Probleme der Welt wie Drogenkartelle, Klimawandel oder Terrorismus nur international gelöst werden könnten. Die USA unter seiner Führung hätten Ideen und Interessen, aber ohne die gute Zusammenarbeit mit anderen Staaten werde es keine Erfolge geben können. Deshalb müsse man zuhören können. Die USA dürften nicht die Welt belehren, sondern müssten vor allem in Einhaltung demokratischer Regeln eigenen Maßstäben genügen. Die Außenpolitik der USA dürfe sich nicht nur auf Militärpolitik stützen, sondern die spürbare Verbesserung der Lebensumstände der Menschen bewirken.

Die USA erwarten nach den Worten von Obama ein Signal von Havanna, insbesondere was das Schicksal der politischen Gefangenen und die Meinungsfreiheit angeht, damit das Thema Aufhebung der US-Sanktionen diskutiert werden könne. Es müsse deutlich werden, dass auch die kubanische Führung ernsthaft einen Wandel anstrebt.

Auf dem OAS-Gipfel seien nur demokratisch gewählte Regierung gewesen, so Obama. Auch wenn diese Regierungen den USA vielleicht nicht immer genehm seien, hätten sie alle die Legitimation der demokratischen Wahl. So habe er auch gravierende politische Unterschiede zum venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, stellte der US-Präsident fest. (APA/dpa)