Bregenz - Der parteifreie Europa-Abgeordnete Hans-Peter Martin wird bei der EU-Wahl am 7. Juni erneut mit einer eigenen Liste antreten: "Der Martin geht ran. Ich wage es erneut zu kandidieren. Es muss einen Hecht im Karpfenteich Brüssel geben", sagte Martin am Montag bei der Vorstellung seiner vier Personen umfassenden Liste. Man wolle erneut drittstärkste Kraft sein: "Es wird am 7. Juni eine Überraschung geben", ist der EU-Parlamentarier überzeugt. Bei der EU-Wahl 2004 hatte Martin rund 14 Prozent der Stimmen erreicht.

Martin kündigte an, sich als Erstes um die Wirtschaftsfrage kümmern zu wollen. Weitere Themen seien überbordende Bürokratie und Demokratie. Konkret nannte er das Herbeiführen einer neuen Finanzordnung, seinen "fortgeführten Kampf" gegen Bürokratismus und Privilegien sowie ein Bemühen um Volksabstimmungen in wichtigen Fragen.

Martin: Elite-Wechsel notwendig

Der EU-Parlamentarier Hans-Peter Martin warf SPÖ und ÖVP "Versagen" vor und betonte, dass es einen Elite-Wechsel brauche. Bereits vor 13 Jahren habe er in seinem Werk "Die Globalisierungsfalle" vor einem "neuen 1929" gewarnt, nun sei es Tatsache geworden, sagte er am Montag in seiner Pressekonferenz in Bregenz.

In Europa gebe es zwar mehr als 40 Großbanken, aber keine Kontrolle. "Nun ist eine Finanzmarktaufsicht in aller Munde, auch im Munde derjenigen, die früher dagegen waren", sprach Martin von "unglaublich vielen Heuchlern in der Politik". Er werde sich jedenfalls mit ganzer Kraft für eine neue Finanzordnung einsetzen und sich gegen die bevorstehende Massenarbeitslosigkeit stemmen.

Dazu will Martin auch einen ganz persönlichen Beitrag leisten. Jeder EU-Abgeordnete erhalte pro Monat 17.000 Euro als Mitarbeiter-Zulage. Er werde künftig 15.000 Euro dafür verwenden, Jugendlichen mit Problemen am Arbeitsmarkt oder Leuten, die durch die Krise in Not geraten seien, eine Perspektive zu bieten. "Diese Personen sollen sich bei mir bewerben, sie können ein halbes Jahr im Parlamentsbüro Martin Erfahrungen sammeln und ihre Arbeit einbringen", erklärte der EU-Abgeordnete. Würden andere Abgeordnete seinem Beispiel folgen, könnte jeder "eine Million Euro sinnvoll umverteilen".

Zudem wolle er auch die aufgeblähten Politik-Apparate bekämpfen und damit in Europa "Millionen neue Jobs" schaffen. "Mehr als drei Millionen Menschen arbeiten in Europa im Politik-Apparat. Das ist um die Hälfte zu viel", stellte Martin fest. Das so eingesparte Geld könne sinnvoll für Jugend und Arbeitsmarkt verwendet werden. "Es ist genug Geld vorhanden, man muss es nur richtig verteilen", so Martin. Der Druck von der Straße werde ihm bei diesem Anliegen helfen.

Wahlkampf aus eigener Tasche

Zum Wahlkampf sagte Martin, dass ihm ein Budget von 500.000 Euro aus eigenem Geld zur Verfügung stehe, eine Fremdfinanzierung gebe es nicht. Er werde weiterhin unabhängig auftreten, obwohl ihn bereits vier Fraktionen um seine Mitarbeit gebeten hätten. "Ich bin fraktionsfrei aus Überzeugung, weil ich sehe, wie die anderen Fraktionen funktionieren." Erstmals werde seine Liste auch mit Wahlplakaten werben.

Es würden wohl manche seiner Mitbewerber im Wahlkampf auf "seinen Kurs" schwenken, aber: "Hier sitzt das Original der vernünftigen EU-Kritik", betonte Martin. Er habe in den vergangenen Jahren einige Erfolge erzielen können, führte Martin etwa die Themen "Luxus-Pensionssystem" und die "Entwicklung bei den Tagegeldern" an.

Als Mitstreiter auf seiner "Liste Martin" stellte der EU-Parlamentarier Angelika Werthmann (45) aus Schwarzach im Pongau, die in Kärnten wohnhafte Nicole Baumgartner (32) sowie den Industriekaufmann Robert Sabitzer (55) vor. Sie haben schon bei der Nationalratswahl 2006 auf der Liste von Hans-Peter Martin kandidiert.

Liste Martin tritt möglicherweise auch in Vorarlberg an

Mitstreiter des EU-Abgeordneten Hans-Peter Martin denken weiter über ein Antreten bei der Vorarlberger Landtagswahl im September nach. "Die Kontakte bestehen, das Interesse ist da", hieß es am Montag aus den Reihen der Martin-Sympathisanten. Es werde sich nach der EU-Wahl am 7. Juni weisen, ob die Beteiligung an der Wahl Sinn mache. Martin hatte am Montagvormittag einer "Liste Martin" bei der Vorarlberger Landtagswahl seine Unterstützung zugesagt. (APA)