Wien - Infrastrukturministerin Doris Bures (S) steht weiterhin hinter dem Bau des Brenner- und Koralmtunnel und sieht keinen Überhang beim Personalstand der ÖBB. Die Bundesbahnen seien jedenfalls von einer Konkursreife weit entfernet, meinte sie zu einem Zeitungsbericht, wonach das operative Ergebnis im ersten Quartal 2009 mit bis zu 75 Millionen Euro im Minus sein soll.

Das Problem der ÖBB sei, dass sie mit Rückstellungen aus Finanzspekulationen vor ihrer Amtszeit und dem Einbruch des Frachtgeschäftes aufgrund der Wirtschaftskrise zu kämpfen habe. Es liege nun am ÖBB-Vorstand, nach Einsparungspotenzial zu suchen, so Bures am Samstag im Ö1-Mittagsjournal. Auf einen Sparkurs über einen Personalabbau setzt die Infrastrukturministerin jedenfalls nicht. In derart wirtschaftlich schwierigen Zeiten Personal abzubauen wäre das falsche Signal. Obendrein bräuchten die ÖBB wegen des Investitionsprogrammes der Regierung ohnehin ihre Stammbelegschaft.

Klares Bekenntnis

Bures gab im ORF-Radio ein klares Bekenntnis zu den milliardenschweren Bauvorhaben Brenner- und Koralmtunnel ab. Zur Kritik der ÖVP an der fraglichen Wirtschaftlichkeit der Bahn-Röhren durch Koralm und Brenner meinte Bures, diese würde ohnehin geprüft. Es gelte aber auch der Faktor Verlässlichkeit, erinnerte Bures an die Bauzusagen unter der ÖVP/FPÖ- bzw. ÖVP/BZÖ-Regierung. "Wir wollen uns das leisten", betonte die Ministerin. Es sei ohnehin klar, dass die Bahn nie ein selbstfinanziertes Unternehmen sein könne, gab Bures zu bedenken und verwies als Beispiel an die Verantwortung gegenüber den Pendlern.

Nach Einschätzung des Rechnungshofes wird der Brenner-Basistunnel Gesamtkosten von zwölf Mrd. Euro verursachen. Die Finanzierung sollen sich Österreich, Italien und die EU teilen. Der Koralmtunnel schlägt sich mit rund fünf Milliarden Euro zu Buche. Viel Geld für eine Bahn, deren Verbindlichkeiten bei 14,12 Mrd. Euro liegen und die heuer um rund zwei Milliarden Euro ansteigen sollen. 2008 haben die staatlichen Bundesbahnen einen Verlust von fast einer Milliarde Euro eingefahren: Zwar waren rund 920 Mio. Euro auf krisenbedingte Sonderabschreibungen und spezielle Rückstellungen für Spekulationsgeschäfte zurückzuführen, doch auch ohne diese Einmaleffekte drehte das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit (EGT) auf minus 52 Mio. Euro ins Minus (2007: +44 Mio. Euro). (APA)