Wien - ÖVP und SPÖ haben am Mittwoch die Verhandlungen zum einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeld gestartet. Familienstaatssekretärin Christine Marek (V) sprach nach der Sitzung von "konstruktiven" Gesprächen, sie sehe "keinen Sprengstoff", sagte sie zur APA. Details wollte sie nicht bekanntgeben, allerdings seien keine "politischen", sondern "technische" Dinge zu klären. Uneinig ist man sich etwa in der Frage, ob das neue Modell eine der alten Varianten ersetzen oder zusätzlich angeboten werden soll.

"Noch vieles abzuklären"

Geht es nach Marek, soll die derzeitige Kurzzeit-Variante mit 800 Euro bei 18 Monaten Bezug (drei davon vom zweiten Elternteil) durch das einkommensabhängige Modell ersetzt werden. Der Bezieher soll 80 Prozent des Nettogehalts - mindestens 1.000 und maximal 2.000 Euro - 14 Monate lang (zwei davon vom Partner) bekommen. Offen ist etwa noch, wie man mit Alleinerziehern umgeht, außerdem will man noch klären, wie man Gleichheit zwischen Selbstständigen und Unselbstständigen erreichen kann. "Hier gibt es noch vieles abzuklären, wie man das legistisch umsetzen kann", so Marek.

Es werde jedenfalls noch weitere Verhandlungsrunden geben, zu denen auch die Sozialpartner sowie zusätzliche Experten geladen sein werden, erklärte die Familienstaatssekretärin. Ziel sei es, "für alle Eltern eine optimale Variante mit der höchstmöglichen Flexibilität anzubieten". Man arbeite unter "großem Zeitdruck", da die neue Regelung mit 1. Jänner 2010 in Kraft treten soll. Die Verhandlungen sollen deshalb "so schnell wie möglich" abgeschlossen werden, vor dem Sommer soll das einkommensabhängige Kindergeld "unter Dach und Fach" sein, wünscht sich Marek.

"Meilenstein"

Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) sprach sich in einer Aussendung abermals dafür aus, mit dem einkommensabhängigen Kindergeld ein weiteres Angebot zu den bestehenden drei Varianten zu machen. Ein zusätzliches Angebot würde nicht mehr kosten, glaubt sie. Die Berufstätigkeit von Frauen werde mit dem einkommensabhängigen Kindergeld aber jedenfalls gestärkt, meint Heinisch-Hosek. Der partnerschaftliche Weg zwischen beiden Elternteilen in der Kinderbetreuung könne so ausgebaut werden. Sie sei sich "sicher", dass die neue Variante mehr Väter dazu motivieren werde, einen Teil der Kinderbetreuung zu übernehmen. (APA)