Reykjavik - Der mit der Erstellung der Regierungsvorlage für ein EU-Beitrittsansuchen beauftragte Außenminister Össur Skarphedinsson will einen entsprechenden Text bereits kommende Woche dem Parlament in Reykjavik vorlegen. Davor wolle er noch die Meinungen sämtlicher Oppositionsparteien einholen und nach Möglichkeit deren Standpunkte berücksichtigen, sagte Skarphedinsson laut dem englischsprachigen Portal "Icelandreview Online" am Donnerstag. Treffen mit einzelnen Parteien sollten noch am selben Tag stattfinden.

Ministerpräsdentin Johanna Sigurdardottir hatte Tags zuvor im Rahmen einer nicht-öffentlichen Zusammenkunft die Vorsitzenden der Oppositionsparteien mit dem vorläufigen Regierungstext vertraut gemacht, berichtete die Tageszeitung "Morgunbladid" am Donnerstag. Bjarni Benediktsson von der "Unabhängigkeitspartei" (Konservative) sagte, ohne dabei Details zu nennen, der Text in Form einer Parlamentarischen Erklärung habe ihn "sehr überrascht". Der Chef der bäuerlich-liberalen Fortschrittspartei, David Gunlaugsson, meinte im Hinblick auf das Format, er habe mit etwas "völlig anderem" gerechnet.

Optimismus

Außenminister Skarphedinsson gab sich indes hinsichtlich einer breiten Unterstützung im Parlament (Althingi) optimistisch. Weitgehende Übereinstimmung gebe sowohl mit der Fortschrittsparte als auch mit der neu ins Parlament gewählten "Bürgerbewegung". Hinsichtlich einer möglichen Zustimmung der EU-kritischen Konservativen zu der Resolution klang der Minister dagegen skeptisch. Es sei trotzdem seine Pflicht auszuloten, ob es irgendeine Basis für eine Übereinstimmung gibt, so Skarphedinsson.

Wann die Abstimmung über die Endfassung der "Erklärung" zu den geplanten Beitrittsverhandlungen mit der EU im Parlament stattfindet, blieb weiter unklar. Regierungschefin Sigurdardóttir hatte vergangenes Wochenende angekündigt, den Beitrittsantrag bis Juli nach Brüssel schicken zu wollen. Ihre rot-grüne Regierungskoalition ist zu einer Mitgliedschaft Islands in der EU weiterhin gespalten, hat das Thema inhaltlich aber außer Streit gestellt.

Einig ist man sich darüber, dass über das Ergebnis der Verhandlungen mit Brüssel, so es im Parlament dafür eine Mehrheit gibt und danach tatsächlich verhandelt wird, eine Volksabstimmung geben muss. Die EU-Kommission hat ihrerseits mehrfach signalisiert, Beitrittsverhandlungen mit Island könnten relativ rasch vonstatten gehen. Als schwerster Brocken gilt das Thema Fischerei. (APA)