Nicht die Sorge um das Duale System sondern eigene Marktinteressen stehen hinter den Leitsätzen des Verbands Österreichischer Zeitungen (VÖZ) zur ORF-Reform, glaubt ORF-Kommunikationschef Pius Strobl. Die Forderung, die ORF-Programmangebote auf jene Leistungen zu beschränken, die nicht vom Markt erbracht werden, stehe im Widerspruch zum System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa, so Strobl in einer Aussendung. Das öffentlich-rechtliche Prinzip sei eine Frage der Programmqualität und nicht der Programmgattung.

Kommerzielle Aktivitäten

Kommerzielle Aktivitäten ohne Verwendung von Gebührengeldern müssen dem ORF zur Sicherung seiner wirtschaftlichen Zukunft weiterhin erlaubt sein, findet Strobl. Die Erfüllung des gesetzlichen Auftrages sei nur durch eine kombinierte Finanzierung aus Programmentgelten und Werbeerlösen möglich. Der Forderung des VÖZ, der ORF dürfe seine Marke nicht dazu verwenden, privaten Anbietern Konkurrenz zu machen, hält Strobl entgegen, dass der ORF "wie bisher auch in Zukunft" nicht vorhabe, "seine Marke in einem nicht dem öffentlich-rechtlichen Content- und Qualitätsanspruch entsprechenden Umfeld zu platzieren".

Fiedler fordert solide Finanzierung

Verärgert über die öffentlichen Überlegungen zur ORF-Gesetzesnovelle meldete sich am Mittwoch Heinz Fiedler, ORF-Stiftungsrat und ehemaliger Zentralbetriebsratsvorsitzender, zu Wort. Verständnislos reagierte er auf Äußerungen von ÖVP-Mediensprecher Karlheinz Kopf, der die SPÖ-Vorschläge zum neuen ORF-Gesetz als Versuch zum Aufbau eines "Schutzgesetzes für den bisherigen Monopolisten" bezeichnet hatte. Fiedler sieht das anders und betonte: Das Ziel einer verantwortungsvollen Medienpolitik sollte "die Absicherung der soliden Finanzierung des ORF sein, auch jenseits der Marktgesetze, denen Kommerz-Medien unterliegen". (APA)