Brüssel - Nach monatelangem Streit hat die NATO die Entsendung von AWACS-Aufklärungsflugzeugen nach Afghanistan beschlossen. Die Verteidigungsminister des Bündnisses besiegelten am Freitag in Brüssel den Einsatz von bis zu vier Maschinen für zunächst ein Jahr, wie ein NATO-Militärvertreter mitteilte. Für die geplante Beteiligung der deutschen Bundeswehr mit bis zu 100 Soldaten muss die Regierung in Berlin die Zustimmung des Bundestags einholen.
Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) geht davon aus, dass die Luftaufkärer "einen zusätzlichen Beitrag leisten können für die Flugsicherheit in Afghanistan", wie er am Rande des NATO-Rats in Brüssel sagte. Deutschland soll bis zu 40 Prozent der insgesamt 250 Einsatzkräfte stellen, also bis zu 100 Soldaten. AWACS-Hauptstützpunkt ist Geilenkirchen bei Aachen. Das nötige Bundestagsmandat könnte bis Anfang Juli eingeholt werden.
Frankreich hatte sich monatelang gegen die zusätzlichen Kosten gewehrt. Präsident Nicolas Sarkozy lenkte aber dem Vernehmen nach am Donnerstag gegenüber Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bei deren Paris-Besuch ein.
De Hoop Scheffer: AWACS zur Luftraumkontrolle
Die NATO werde erstmals AWACS-Maschinen zur Sicherung des Luftverkehrs nach Afghanistan schicken, erklärte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag in Brüssel. Drei bis vier Maschinen würden am Hindukusch eingesetzt, um die Internationale Schutztruppe ISAF zu unterstützen. Der Luftraum über Afghanistan sei sehr dicht geworden, und in Afghanistan gebe es keine flächendeckende Radarkontrolle am Boden. "Dies werden die AWACS-Maschinen aus der Luft machen", sagte De Hoop Scheffer zum Abschluss des NATO-Verteidigungsministertreffens.
Die AWACS-Flugzeuge sind in Geilenkirchen bei Aachen stationiert. Für den Einsatz in Afghanistan werden rund 100 deutsche Besatzungsmitglieder entsandt.
Schon seit einem Jahr forderte die militärische Führung des Nordatlantik-Paktes ihren Einsatz in Afghanistan. Ihre Entsendung scheiterte insbesondere am Widerstand Frankreichs. Nun lenkte Paris ein, was einen verstärkten deutschen Beitrag zur Folge haben wird: Insgesamt sind 250 Mann Besatzung für die Überwachungsflugzeuge notwendig, und 40 Prozent davon stellt die deutsche Bundeswehr.
AWACS steht für "Airborne Warning And Control System" (luftgestütztes Warnungs- und Kontrollsystem). Die Bundeswehr trat am Freitag dem Eindruck entgegen, die Maschinen könnten für die Ausweitung von Kampfeinsätzen genutzt werden, indem sie potenzielle Ziele aufspüren. "Der AWACS-Radar ist für Bodenüberwachung nicht ausgelegt", sagte ein Sprecher auf Nachfrage. Die Auflösung sei nicht hoch genug. "Der Teller, der da oben drauf ist, kann das nicht.
Neben der Entsendung der AWACS-Maschinen beschlossen die Verteidigungsminister auch eine Umstrukturierung des NATO-Kommandos in Afghanistan. Es werde ein neues Hauptquartier in Kabul geschaffen, das sich um taktische Einsätze sowie um die Ausbildung der einheimischen Sicherheitskräfte kümmern werde, sagte der NATO-Generalsekretär. Dadurch solle die Koordinierung der ISAF-Einsätze effizienter werden.
Binnen eines Jahres ist die Afghanistan-Schutztruppe auf 60.000 Mann fast verdoppelt worden. Zur Sicherung der Präsidentschaftswahl im August werden überdies 8.000 bis 10.000 Soldaten befristet stationiert, sagte De Hoop Scheffer. Deutschland beteilige sich daran mit 600 Männern und Frauen, bekräftigte Jung. (APA)