Wien - Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) hat nun die Beteiligung des Bundesheeres am heurigen Ulrichsberg-Treffen in Kärnten definitiv abgesagt. Diese Entscheidung hat Darabos am Montagabend in der "ZiB2" und im "Kurier" bekanntgegeben. Es könne nicht sein, dass ein Anstreifen an rechtem Gedankengut toleriert werde. Generalleutnant Christian Segur-Cabanac sei angewiesen worden, die Teilnahme an der Feier am 20. September zu verbieten.

Grund sind Medienberichte, wonach der Geschäftsführende Obmann der Ulrichsberg-Gemeinschaft, Wolf Dieter Ressenig, NS-Devotionalien im Internet angeboten haben soll. Er habe schon bisher ein "flaues Gefühl im Magen" gehabt, sagte Darabos, diese Handlungen hätten aber "das Fass zum Überlaufen gebracht".

Disziplinarverfahren möglich

Soldaten können zwar in ihrer Freizeit an dem Treffen teilnehmen. Sollte aber einer dabei Uniform tragen, dann droht ihm ein Disziplinarverfahren. Das Bundesheer stellte bisher logistische Unterstützung, etwa in Form eines Shuttle-Services, zur Verfügung und war mit Militärmusik und Ehrenposten bei der kontroversiellen Gedenkfeier für die Opfer der Weltkriege vertreten.

Der Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (B) bestätigte, dass er nicht an der Veranstaltung teilnehmen werde, lieferte nun aber eine neue Begründung. Nachdem er zunächst erklärt hatte, eine Teilnahme komme für ihn nicht infrage, weil die Feiern "politisch zu weit rechts" stünden, führte er nun die "Protestgruppen" als Grund an, denen er keine Bühne bieten wolle. Das Ulrichsberg-Treffen nannte er nun "eigentlich eine Friedensveranstaltung". (APA)