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Werner Faymann sprach mit Kommissionspräsident Barroso

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Innenministerin Maria Fekter (VP) will nicht nach Brüssel

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Brüssel - Bundeskanzler Werner Faymann sagte Donnerstag nach dem EU-Sondergipfel, eine Entscheidung über den österreichischen EU-Kommissar werde frühestens im November fallen. Er hatte dazu ein Gespräch mit Kommissionschef José Manuel Barroso. Zunächst müsse man das Referendum in Irland (2. Oktober) abwarten. Dann müssten die Staats- und Regierungschefs entscheiden (Ende Oktober), auf welcher rechtlichen Basis die Kommission bestellt werde, wie viele Mitglieder sie habe. Faymann: "Ich rechne in Wahrheit nicht vor November damit, erst dann werden Namen genannt".

Die SPÖ hat der ÖVP für den österreichischen Kommissarsposten das Vorschlagsrecht eingeräumt, es könnte jedenfalls dazu kommen, dass Barroso dabei auch mehrere Kandidaten vorgelegt werden. Eine klare Absage kommt indessen von Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) - ihr Sprecher deponierte am Donnerstag, dass die VP-Politikerin als Kommissarin "nicht zur Verfügung steht".

Fekters Name war zuletzt im Zusammenhang mit jenen Dossiers aufgetaucht, für die Österreich offenbar ins Spiel kommt. Das sind die Ressorts Landwirtschaft, Umwelt, Erweiterung sowie Justiz und Inneres. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass Barroso künftig das einheitliche Justiz-Innen-Ressort auf einen Kommissar für Menschenrechte/Grundrechte/Minderheitenrechte und einen Kommissar für Migrationsfragen aufteilen will.

Molterer ist Favorit der ÖVP

Als Favorit der ÖVP für den Kommissars-Posten galt zuletzt der ehemalige Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer, wobei für den ehemaligen Agrar- und Umweltminister wohl am ehesten Umwelt oder Landwirtschaft in Frage kämen. Außerdem sind die bisherige Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner, die frühere Außenministerin Ursula Plassnik und Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel weiter im Name-Dropping, Überraschungskandidaten nicht ausgeschlossen.

Dass die Regierung, sollte sie Barroso mehrere Kandidaten vorlegen, auch einen Sozialdemokraten nominieren könnte, wird in sozialdemokratischen Kreisen als eher unwahrscheinlich beurteilt. Immer wieder wird betont, dass das Vorschlagsrecht bei der Volkspartei liege, aber wenn die ÖVP einen SPÖ-Kandidaten nominieren würde, würde die SPÖ nicht Nein sagen. Dafür wiederum ist in der Vergangenheit mehrmals der ehemalige Bundeskanzler Alfred Gusenbauer ins Spiel gebracht worden. Dieser Variante wird aber eher als taktisch-strategisch und weniger als realistisch eingeschätzt.

Frauen bevorzugt?

Eines dürfte aber im Fall von mehreren Kandidaten klar sein - die Chancen für Molterer würden damit schwinden, wenn Barroso eine Frau präferieren sollte. Von österreichischer Seite wird allerdings darauf hingewiesen, dass Österreich schon bisher mit Ferrero-Waldner eine Frau nach Brüssel entsendet habe, nun sollten sich die anderen Staaten verstärkt darum bemühen. Ferrero-Waldner, deren Chancen zunächst als gering eingestuft wurden, und die sich auch für den neuen UNESCO-Chefposten beworben hat, scheint wieder gute Karten zu haben, sollte sie nicht doch den UNESCO-Job bekommen.

Barroso hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er sich von den Regierungen auch Vorschläge für weibliche Kommissionsmitglieder wünscht. "Für eine bessere Balance zwischen den Geschlechtern in der Kommission brauche ich die Regierungen", sagte er am Donnerstagabend in der "ZiB 2". Dem Vernehmen nach hat Barroso diesen Wunsch allerdings nicht nur in Österreich, sondern auch in den anderen EU-Partnerländern deponiert.

Bereits für das Barroso-Team 2004 hatte Österreich mehrere Kandidaten für den Kommissarsposten genannt. Schüssel präsentierte dem Kommissionspräsidenten damals vier Namen - Ernst Strasser, Karl-Heinz Grasser, Martin Bartenstein und eben Ferrero-Waldner, die dann auch von Barroso auserwählt wurde.

Faymann will noch nicht über Personen reden

Bundeskanzler Faymann will  die Katze noch nicht aus dem Sack lassen. Vor dem EU-Gipfel in Brüssel sagte Faymann am Donnerstagabend: "Soweit kommen wir sicher nicht, dass wir schon ganz konkret über die Frage der Personen reden."

Er wolle aber gerne von Barroso wissen, "in welchem Zeitplan und in welcher Abfolge er etwas vorhat", sagte Faymann. "Ich habe ja schon ein paar Grundsatzgespräche mit ihm geführt. Ich gehe aber davon aus, dass noch Zeit genug ist. Es wird vor dem irischen Referendum niemand wirklich erwarten, dass wir jemanden nominieren. Es gibt nicht einmal noch ein Datum für die Nominierung."

Es werde aber Thema sein, welche Bereiche Österreich wichtig seien, sagte Faymann. Hier gebe es nur ein Gegenbeispiel. Jeder sage diesbezüglich immer, das Portfolio Vielsprachigkeit sei "etwas wenig". Angesprochen darauf, ob er auch eine Frau als EU-Kommissarin vorschlagen werde, sagte der Bundeskanzler, dafür "ist es zu früh". "Ich gehe jetzt sicher nicht hinauf und sage ihm, ich möchte die oder den unbedingt haben." (tom/DER STANDARD, Printausgabe, 18.9.2009/APA)