Hamburg - Israel und die Palästinenser haben sich bereits in der sogenannten Road Map von 2003 zur Lösung des Nahost-Konflikts verpflichtet. Dahinter verbirgt sich ein mehrstufiger Friedensplan, der zu einem eigenständigen, friedlich neben Israel existierenden Staat Palästina führen soll. Der vom Nahost-Quartett (Europäische Union, USA, Russland und Vereinte Nationen) entwickelte dreistufige Plan blieb jedoch weitgehend Makulatur.

In einer ersten Phase sollte die palästinensische Seite noch 2003 den Terror gegen Israel stoppen und demokratische Strukturen in den besetzten Gebieten aufbauen. Von Israel wurde ein Stopp des Siedlungsbaus auf palästinensischem Gebiet erwartet.

In einem zweiten Schritt sollten, ebenfalls schon 2003, die Voraussetzungen für einen unabhängigen palästinensischen Staat mit vorläufigen Grenzen geschaffen werden. Nach dieser Zwischenstation sollte schließlich eine internationale Konferenz 2005 die endgültige Friedensregelung festschreiben und noch offene Fragen klären. In einer Grundsatzrede in Kairo gab US-Präsident Barack Obama dem Friedensplan Anfang Juni neue Impulse. (APA)