Die Idee dazu hatte der US-Ökonom und spätere Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin Anfang der siebziger Jahre, als das feste Wechselkurssystem von Bretton Woods zusammenbrach. Mit einer kleinen Steuer auf Devisenhandel wollte er die Währungsspekulationen eindämmen.

Seither ist es fast zum Gemeingut in Europa geworden, dass man mit einer solchen Steuer schmerzlos zusätzliche Einnahmen generieren kann und dabei zur Stabilität des Finanzsystems beitragen kann. Kein Wunder, dass in dieser Zeit, in der beides so sehr gewünscht wird, auch die Tobin-Steuer wieder in aller Munde ist. Österreich allein könnte das nicht machen, aber wenn die EU sich zur Steuer entschließt, so das Argument, dann wäre allen damit gedient. Und tatsächlich sind auch die meisten EU-Staaten dafür.

Doch die Tobin-Steuer ist auch nach fast 40 Jahren lautstarker Unterstützung von allen Seiten ein Plan geblieben, und das aus guten Gründen. Denn sie ist weder praktikabel noch sinnvoll – und beruht auf mehreren Missverständnissen über Finanzmärkte und Weltwirtschaft.

1) Die Befürworter der Steuer können sich nicht entscheiden, ob sie mit der Abgabe Geld für gute Zwecke – etwa für Entwicklungshilfe oder für Bildung – einnehmen oder schädliches Verhalten verhindern wollen. Beides, sagen sie, aber damit tappen sie in einen massiven Zielkonflikt. Denn je erfolgreicher die Steuer das eine tut, desto weniger wird ihr das andere gelingen. Wenn das Volumen im Devisenhandel deutlich zurückgeht, dann wird die Steuer weniger bringen als gedacht. Hohe Einnahmen bedeuten allerdings, dass die Spekulationen nicht gebremst werden.

2) Je leichter es ist, eine Steuer zu umgehen, desto weniger wirkungsvoll wird sie sein. Finanzaktivitäten lassen sich – mit der Ausnahme von Grundbesitz und Grunderwerb – relativ leicht in andere Länder verschieben. Beim Devisenhandel ist das am leichtesten, denn der findet praktisch nur im Cyberspace statt. Wenn die EU eine Tobin-Steuer einführt, wandern die Transaktionen in andere Weltregionen. Und selbst wenn alle großen Staaten mitmachen und Druck auf die Offshore-Märkte ausüben würden – das ist ein ganz großes Wenn –, dann genügt es, dass ein Inselstaat im Pazifik steuerfreien Devisenhandel anbietet. Über ihre Server würden plötzlich die meisten Finanztransaktionen der Welt laufen. Die Einnahmen aus der Tobin-Steuer würden rasch schwinden.

3) James Tobin war der Meinung, dass die Volatilität eines Marktes mit dem Volumen zusammenhängt. Doch oft ist das Gegenteil der Fall – dünne Märkte sind besonders volatil, während ein großes Handelsvolumen eher für stabile Verläufe sorgt. Die drei bis vier Billionen Dollar, die täglich im Devisenhandel umgesetzt werden, sind gar kein destabilisierender Faktor. Der Großteil von diesen Geschäften findet zwischen Dollar, Euro und Yen statt, wo sich oft wochenlang wenig bewegt. Wenn eine osteuropäische Währung abstürzt, dann geschieht das oft aufgrund von vergleichsweise geringen Umsätzen.

4) Eine Tobin-Steuer würde solche Währungsausschläge außerdem nie verhindern können. Denn wenn sich in einem Markt die Erwartung durchsetzt, dass eine Währung fallen muss, dann wird sich kein Händler durch eine kleine Steuer davon abschrecken lassen, zu verkaufen. Und wenn er den Verkauf deshalb verzögert, dann staut sich der Verkaufsdruck bloß auf und führt etwas später zu einem umso stärkeren Absturz. Die Steuer könnte, sollte sie wirken, den Finanzmarkt daher noch instabiler machen.

5) Die Ursachen der jetzigen Finanzkrise hatten nichts mit Devisenhandel und Wechselkursbewegungen zu tun. Schuld waren Veranlagungen in Wertpapieren, die sich später als giftig erwiesen haben, und eine viel zu hohe Verschuldung. Aber dies wäre auch bei einer kleinen Steuer geschehen, denn die Anleger hatten sich ja davon gute Gewinne erwartet. Es war nicht die überhitzte Spekulation, die die Finanzwelt ins Verderben geführt hat, sondern andere Fehlleistungen. Die Tobin-Steuer wäre daher die falsche Therapie für die falsche Krankheit.

Aber all diese Argumente sollen weder Politiker noch Aktivisten davon abhalten, täglich neue die Steuer auf Finanztransaktionen zu fordern. Schließlich klingt das gut, täuscht Engagement und Kompetenz vor und richtet keinen Schaden an. Denn die Steuer wird ohnehin nicht kommen.