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Kanzler Faymann bei Präsident Medwedew

Foto: APA/Holzner

Die Begrüßung fiel sehr herzlich aus. "Dabei haben wir uns erst vor 15 Stunden das letzte Mal gesehen" , scherzte der russische Präsident Dmitri Medwedew am Dienstag zu Beginn seines Treffens mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann. Denn schon vor dem zweitägigen Arbeitsbesuch Faymanns in Moskau hatte Medwedew den Kanzler in Berlin bei der Gedenkfeier zum Mauerfall kennengelernt.

Medwedew betonte zu Beginn des Treffens im Kreml das gute Verhältnis zwischen Österreich und Russland, vor allem im Bereich des Handels, das nun allerdings unter der Krise leide. Auch Faymann würdigte die österreichisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen und merkte an, dass die "Liste der Probleme kleiner ist als die der Erfolge" . Besonders wichtig sei laut Faymann allerdings die Frage der Energiesicherheit.

Passend zum Thema war die Raumtemperatur im Empfangssaal, der von Statuen der vier Zaren Katharina, Nikolaj, Peter und Alexander flankiert wird, deutlich unterkühlt. Damit die Gaslieferungen künftig ohne Unterbrechungen ablaufen und die europäischen Wohnzimmer nicht kalt bleiben, planen die russische Gasholding Gasprom und der italienische Energiekonzern Eni einer Leitung unter Umgehung der Transitländer Ukraine und Weißrussland.

Österreich gespalten

Die Pipeline South Stream soll vom russischen Hafen Noworossijsk über den Grund des Schwarzen Meeres nach Bulgarien führen und von dort nach Italien sowie Österreich abzweigen. Bulgarien, Griechenland und Serbien haben ihre Teilnahme zugesagt. Sloweniens Unterschrift soll am Samstag folgen. Fehlt noch Österreich, das aufgrund seiner Unterstützung für das OMV-Projekt Nabucco gespalten ist. Laut Ria Nowosti soll aber ein Regierungsabkommen über den Bau des österreichischen Abschnittes vorbereitet werden.

Die Teilnahme Österreichs an South Stream wird Faymann heute auch bei seinem Treffen mit Regierungschef Wladimir Putin besprechen. Darüber hinaus gibt es noch andere Bereiche der Zusammenarbeit, in denen es momentan hakt: das Engagement des österreichischen Baukonzerns Strabag in Russland, die Verhandlungen über Flugrechte der Austrian Airlines und die geplatzte Übernahme von Opel durch den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna und die russische Sberbank.

Beim Treffen mit Medwedew sollten außerdem internationale Themen wie der Europäische Sicherheitsdialog, die Beziehungen zwischen der EU und Russland, die aktuellen Krisenherde Iran, Nordkorea und Nahost sowie die Rolle Österreichs im Uno-Sicherheitsrat angesprochen werden. Österreich hat im November den Vorsitz im Uno-Sicherheitsrat übernommen und wirbt um Unterstützung für seinen Resolutionsentwurf zum Schutz der Zivilbevölkerung. (Verena Diethelm aus Moskau/DER STANDARD, Printausgabe, 11.11.2009)