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Barack Obama in Schanghai vor freundlich gesinnten Studenten: Ohne das freie Internet hätte er es niemals geschafft, Präsident zu werden, sagte Obama zu 500 ausgesuchten Zuhörern.

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Obama sprach vor ausgewählten Studenten in Shanghai über Menschenrechte.

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...und der Führung in Peking nebenbei nicht auf die Füße. Am Dienstag stehen härtere bilaterale Gespräche an.

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US-Präsident Barack Obama hat in einer über Internet live übertragenen Debatte mit Studenten in Schanghai an die Jugend Chinas appelliert, mit der amerikanischen Jugend gemeinsam die Beziehungen zwischen beiden Großmächten konstruktiv zu gestalten. Es hätte in den 30 Jahren seit der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 viele Wendungen und Schwierigkeiten im Verhältnis zueinander gegeben. Es sei aber nicht "vorherbestimmt" , dass es zwischen Washington und Peking zur Gegnerschaft kommen müsste.

Obama hatte sich die Debatte als Auftakt für seinen Antrittsbesuch in China gewünscht. Er verwies vor über 500 Studenten im Wissenschafts- und Technologiemuseum auf seine Erfahrungen, die ihn an die Kraft des Wandels durch die Jugend glauben lasse. Ohne die Mobilisierung der US-Jugend durch das Internet hätte er es nie geschafft, US-Präsident zu werden. Dies verdanke er dem unzensierten Internet in den USA. Obama sagte, er sei ein entschiedener Gegner von Einschränkungen im Internet. Die Vorteile eines freien Internet überwiegen die Nachteile bei weitem, stärkten die Gesellschaft und machten sie transparenter. "Je freier die Information, desto freier wird auch die Gesellschaft."

Mit dem Plädoyer für den unbehinderten Zugang zum Internet beantwortete Obama eine Zuhörerfrage, wie er zu Chinas "Firewalls" und zu Twitter stehe. Millionen Chinesen verfolgten am Montag online seine Äußerungen. Viele begrüßten sie in den Internetportalen. Interne Aufpasser löschten dort zu scharfe Kritik. Harmlosere Einträge wie "Liebe Kontrolleure: Seid doch mal ein bisschen mehr so wie Obama" blieben stehen. Trotz Rekordzahlen von 360 Millionen Online-Nutzern, darunter 60 Millionen Bloggern, übt China weltweit die schärfste Internetzensur aus. Ein Heer von 40.000 sogenannten Internetpolizisten blockieren Tausende Webseiten. Auch Twitter und Youtube sind unbenutzbar. Dutzende Internetdissidenten sitzen in Haft.

Pekings Behörden gaben die Live-Übertragungen für die Obama-Debatte nur begrenzt frei, um die Kontrolle zu behalten. Chinas Internetgemeinde, die zuvor aufgefordert worden war, Fragen an Obama zu stellen, konnte die einstündige Debatte nur über den amtlichen Xinhua-Server landesweit mitverfolgen. Lediglich CNN, BBC oder CNBC übertrugen live.

Obama gab der Zensur keinen Anlass einzugreifen. Außer in der Frage des Internet schlug der US- Präsident, der heute, Dienstag, in Peking mit Chinas Führung seine Hauptgespräche über brisante bilaterale Probleme wie Handelsstreit, Protektionismus bis zur Nuklearfrage bei Iran und Nordkorea führt, einen konzilianten Ton an. Er begrüßte Chinas Erfolge bei der Armutsbekämpfung und vermied Tabuthemen wie Tibet oder Chinas Tiananmen-Hypothek. Der Taiwan-Frage wich er unter Verweis auf das sich entspannende Verhältnis zwischen Peking und Taipei aus. Nur allgemein forderte Obama die Einhaltung der universellen Menschenrechte, die "allen zur Verfügung stehen sollten, auch ethnischen und religiösen Minderheiten". (Johnny Erling aus Peking/DER STANDARD, Printausgabe, 17.11.2009)