Wien - Kritik an der ORF-Politik von SPÖ und ÖVP übt ORF-Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser. Der Belegschaftsvertreter des ORF äußerte "Unbehagen" über den "parteipolitischen Postenschacher" rund um das neue ORF-Gesetz und warf Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer (S) darüber hinaus "Diskreditierung" des ORF vor. Leises Lob gab es hingegen für die geplante Gebührenrefundierung in Höhe von 160 Millionen Euro. "Ich bin erfreut, dass es zumindest zu einer Teilrefundierung der Gebühren kommt. Mehr ist es auch nicht", so Moser.

Dass sich Medien-Staatssekretär Ostermayer am Dienstag beim Ministerrat der Rettung des ORF gerühmt hatte, kam bei Moser gar nicht gut an. "Ich habe Unbehagen, wenn sich Politiker als Retter des ORF gerieren, und zwar just jene, die uns mit ihrem monatelangen parteipolitischen Gezerre heftig diskreditiert haben. Wenn jemand den ORF gerettet hat und weiterhin retten wird, dann sind das die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des ORF, die mit ihren Leistungen täglich beweisen, wie wichtig der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Österreich ist, und die mit dem vorliegenden Sparpaket den ausschlaggebenden Beitrag zur Zukunft des Unternehmens erbracht haben."

Ein "ebensolches Unbehagen" verspürt der ORF-Zentralbetriebsratsobmann, "weil die höchstnötigen Gesetzesverhandlungen von parteipolitischem Postenschacher überlagert worden sind". In verschiedenen Medien wurde kolportiert, dass die ÖVP der Gebührenrefundierung nur unter der Bedingung zugestimmt habe, dass Richard Grasl, Chefredakteur im ORF-Landesstudio Niederösterreich, zum Kaufmännischen Direktor des Senders aufsteigt. Die ÖVP bezeichnete dies als "Unsinn". Belegschaftsvertreter Moser: "Die Optik ist keine allzugute." (APA)