"Leute lasst das Glotzen sein, reiht euch in die Demo ein"

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Berlin - "Machen Se mal die Tasche auf! Ham Se da Glasflaschen drin?", fragt der Polizist in schönstem Berlinerisch am Rande der Menschengruppe, die sich gerade vor dem Roten Rathaus in Berlin versammelt. Danach kontrolliert er penibel die ihm entgegen gestreckten Sackerln, Rucksäcke und Umhängetaschen auf ihren Inhalt. Glasflaschen, Dosen und sonstige Gegenstände, die möglicherweise gefährlich werden könnten, sind beim Bildungsstreik verboten und werden von Polizeikräften bereits am Einlass zur Demo einkassiert. Dafür haben sie den Platz mit Mannschaftswagen umstellt und ein Spalier gebildet, vor dem jeder Ankommende kontrolliert wird.

Damit alles seine Ordnung hat, besteht der erste Tagesordnungspunkt in der Verlesung des Auflagenbescheides zur heutigen Demo, aufgestellt von der Berliner Polizei. Darin wird detailliert und in schönstem Beamtensprech erklärt, wie mitgebrachte Transparente auszusehen haben und vor allem was dabei alles gar nicht geht: keine verstärkten Lattenkonstruktion, keine reißfesten Schnüre und Transparente müssen so gehalten werden, dass die Gesichter der sie tragenden Personen deutlich zu erkennen sind. Danach gibt es die ersten Redebeiträge untermalt von deutscher Punkrock-Musik, der von einem benachbarten Wagen herüberschallt.

Wladek Flakin ist Amerikaner und studiert Geschichte an der Freien Universität in Berlin. Mit der Presse redet der Aktivist der unabhängigen kommunistische Jugendorganisation Revolution nur unter diesem Pseudonym. Damit sich die Ausländerbehörde nicht irgendwann bei ihm meldet, wie er sagt. Der 26-Jährige trägt einen Fünftagebart und eine auffällige neongrüne Wollhaube. Als einer der ersten Redner bei der Kundgebung distanziert er sich von den Solidaritätsbekundungen von Bildungsministerin Annette Schavan im Vorfeld des Bildungsstreiks. Die wolle nämlich in Wahrheit etwas ganz anderes als die Studierenden, die nicht weniger als "ein Ende der neoliberalen Bildungspolitik" einfordern. Nachdem er vom Kundgebungswagen herunter geklettert ist, nennt er die positiven Äußerungen von Bildungspolitikern und auch Kultusministern der Länder zu den Studentenprotesten reine Lippenbekenntnisse. Zwar sei es positiv, dass die Herrschenden, wie er sie nennt, Probleme im Bildungsbereich erkannt hätten. "Aber sie wollen die Probleme in ihrem Sinne lösen", sagt er im Gespräch mit derStandard.at. Und das hieße eben mehr Elitenförderung statt Bildung für alle, wie es die Studierenden fordern. Wladek ist überrascht, wie spontan sich der heute stattfindende Bildungsstreik entwickelt hat.

"Das trifft die Herrschenden dort, wo es wehtut"

Schon im Frühsommer gab es einen bundesweiten Bildungsstreik in Deutschland. "Da mussten wir viel intensiver und langwieriger in Gremien vorbereiten, jetzt hat sich das alles von selbst entwickelt", sagt er. Auch damals gingen zehntausende Studierende auf die Straße, bewirkt haben die Proteste nichts. "Wir haben gemerkt, dass Demonstrationen alleine nicht ausreichen", sagt Wladek. Deshalb wurden diesmal in viel größerem Ausmaß als im Sommer Hörsäle in ganz Deutschland besetzt. Der Hörsaal 1 der FU ist inzwischen seit sechs Tagen besetzt, berichtet er. Eine große Inspiration waren dabei auch die Uni-Besetzungen in Österreich. "Die Studierenden allein könnten allerdings wenig ausrichten, wenn nicht andere Bevölkerungsgruppen mitmachten", sagt Wladek. "Es braucht die Einheit mit den Beschäftigten. Das trifft die Herrschenden dort, wo es wehtut."

Beschäftigte wie Jildirim Rüstü. Der türkischstämmige Metallarbeiter läuft ebenso wie Gewerkschafter von DGB und Baugewerkschaft mit den Studierenden mit, die sich inzwischen in Richtung der Humboldt Universität Unter den Linden in Bewegung gesetzt haben. Er weiß von den Verwerfungen im Bildungssystem aus persönlicher Erfahrung in der Familie zu berichten: Seine Tochter studiert BWL im 6. Semester. "Sie hat zuviele Stunden Unterricht und daneben einfach keine Zeit mehr für andere Sachen", klagt der 50-Jährige, der gemeinsam mit seiner Frau hier ist. Dass die heutigen Proteste sofort etwas bewirken können, bezweifelt er. "Aber es ist ein Anfang." Die Studierenden müssten sich stärker mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zusammen tun bis hin zur stärksten Form des passiven Widerstandes. "Mit einem Generalstreik könnten wir wirklich etwas bewirken", sagt Rüstü.

Auf der Höhe des Platzes, wo irgendwann in den nächsten Jahren vielleicht einmal für viele hundert Millionen Euro das alte Berliner Stadtschloss wiederaufgebaut werden soll, läuft die 16-jährige Schülerin Eva mit einem Megaphon durch den Demonstrationszug und schreit laute Parolen in die Menge. Der Bildungsnotstand beginnt für sie schon an den Schulen: "Wir fordern kleinere Klassen und einfach mehr Geld für Bildung", sagt sie zu derStandard.at und rechnet vor: "Mit dem Geld, was für die Rettung der Banken aufgewendet wurde, könnte man allen Studierenden 25 Jahre lang das BaföG bezahlen." Neben Eva laufen heute noch weitere Schülerinnen und Schüler im Zug der Demonstrierenden mit und fordern auf ihren gelben Leiberln "Bildung statt Schule". Dass in Österreich inzwischen seit mehr als drei Wochen Universitäten besetzt werden, findet Eva "total gut. Das hat auf jeden Fall Einfluss auf die Proteste hier genommen." Danach verschwindet sie wieder in der Menge und schreit durch ihr Megaphon die Parole "Leute lasst das Glotzen sein, reiht euch in die Demo ein" in Richtung der Gebäude rund um die Humboldt Universität, an deren Fenstersimsen zahlreiche Personen den bunten Zug unter ihnen beobachten.

"Sie wollen aber nicht zufällig ins Audimax?"

Die Humboldt Universität selbst ist während der laufenden Demonstration geschlossen. Mitarbeiter eines privaten Sicherheitsdienstes haben die Tür zum Haupteingang der Universität von innen zugesperrt. Wer hinein will, muss anklopfen, worauf die Wachdienstler umständlich aufsperren und dann fragen: "Sie wollen aber nicht zufällig ins Audimax?" Die kleine Notlüge, dass man nur einmal auf die Toilette gehen müsse, verschafft dennoch Einlass. Auch während der Demonstration laufen die Lehrveranstaltungen wie gewohnt weiter. Die kleine Schikane am Eingang soll verhindern, dass der Uniablauf gestört wird, wie ein Sicherheitsdienstleiter, der am Hof der Universität ein mit Kette und Vorhängeschloss verriegeltes Tor in unmittelbarer Nähe des seit vergangenen Mittwoch besetzten Audimax bewacht. "Wir machen, dass die Universität nicht beschädigt wird", sagt der sich als Hauptpförtner des Gebäudes vorstellende Wachdienstler, der nicht nur so aussieht wie der in Deutschland sehr populäre Comedian Mario Barth, sondern auch noch so redet. Bisher habe es aber noch keine Beschädigungen gegeben, sagt er. "Nähere Auskünfte kann ich aber nicht geben", sagt er.

Im Audimax selbst herrscht derweil gähnende Leere. Einzig im Vorraum schläft eine Studentin auf einer großen Luftmatratze. Im Hörsaal zeugen nur auf den Fenstersimsen verteilte Ruck- und Schlafsäcke sowie an den Wänden angebrachte Plakate von der laufenden Besetzung. Im Foyer sitzt die 20-jährige Irene und freut sich über jeden, der vorbeikommt. Die Studentin der Europäischen Ethnologie und Germanistik betreut den Infostand der Hörsaalbesetzer. "Ich bin hier und halte die Stellung", sagt sie. Dass der Hörsaal derzeit komplett leer ist, habe damit zu tun, dass die Studierenden alle zur Demonstration gegangen sind. Eine fehlende Unterstützung für die Besetzung hat sie nicht wahrgenommen. "Wir hatten vergangene Woche eine Vollversammlung von 800 Leuten, bei der mehrheitlich entschieden wurde, zu besetzen", sagt sie. Inzwischen hat sich auch hier die Selbstversorgung mit Volksküche und geregeltem Putzdienst eingespielt. "Es klappt mehr schlecht als recht, aber es klappt", sagt sie. Die bisher erfolgreich verlaufenden Besetzungen an den österreichischen Universitäten haben für sie einen Rieseneinfluss darauf, was hier läuft: "Es ist klasse, was da an Energie rüberkommt."

Positive Erfahrungen in Österreich

Inzwischen waren bereits mehrere Studierende österreichischer Universitäten in Berlin und haben von ihren Erfahrungen darüber berichtet, wie man eine Besetzung durchzieht. "Als wir begonnen haben, die Vollversammlung zu planen, hat eigentlich noch niemand an Besetzung gedacht", sagt Irene. Die positiven Erfahrungen in Österreich hätten dann aber dazu geführt, dass sich die Studierenden der Humboldt Universität mehrheitlich dafür aussprachen, ihr Audimax zu besetzen. Dass am gleichen Abend die Unileitung das gesamte Gebäude von der Polizei umstellen ließ, findet Irene "voll übel. Nach neun Uhr am abend durfte niemand mehr mit Schlafsäcken ins Gebäude." Sie versteht, dass die Wachdienstler während der Demo darauf achten, dass keine Krawallmacher ins Gebäude kommen. "Das ist ja auch in unserem Interesse", sagt Irene, die beklagt, dass noch immer kein Dialog mit der Unileitung zustande gekommen ist. Solidaritätsbekundungen von Politikern wie der Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) bezeichnet sie als "total daneben. Das ist nur Pseudosolidarität", sagt Irene. Der Ministerin gehe es nur darum, "die Kritik an die Universitäten und die rot-grüne Vorgängerregierung weiterzugeben".

Die Schwierigkeiten mit dem Bologna-Prozess erfährt Irene täglich am eigenen Leib. Die Verschulung des Studiums führe dazu, dass sie immer weniger die Fächer belegen könne, die sie interessieren. "Der Druck ist enorm. Zwar nicht offensichtlich, aber es schwingt immer mit", sagt sie. Ständig würde es heißen, man müsse ins Ausland, man müsse noch schneller einen noch besseren Abschluss schaffen. Das sei ein gesellschaftliches Problem, sagt die Studentin im Foyer des Audimax: "Immer dieses höher, schneller, weiter. Das ist auf Dauer nicht tragbar." Im Laufe des frühen Nachmittags kommt schließlich wieder Leben ins Audimax der Humboldt Universität. Viele Besetzer kehren von der gerade beendeten Demonstration zurück und ziehen eine positive Bilanz. Mehr als 10.000 Menschen Teilnehmer zählte die Demonstration, gerechnet hatten die Veranstalter im Vorfeld nur mit der Hälfte. (Andreas Bachmann, derStandard.at, 17.11.2009)