Die SPÖ Burgenland schließt eine Vorverlegung der Landtagswahl - die Legislaturperiode dauert eigentlich bis zum Herbst 2010 - nicht aus. Ein Wahltermin sei im Augenblick "nicht Thema unserer Beratungen", erklärte Landeshauptmann Hans Niessl am Mittwoch erneut bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt. Gleichzeitig kritisierte Niessl die ÖVP heftig und und warf dem Regierungspartner vor, mit seinem Verhalten Grenzen überschritten zu haben. Auf die Frage nach einer möglichen Vorverlegung der Wahl meinte der Landeshauptmann: "In der Demokratie sind Wahlen grundsätzlich ja nichts Verbotenes." Die Grünen behaupten unterdessen, bereits "konkrete Hinweise aus der SPÖ" auf eine vorgezogene Wahl zu haben. (APA)
Burgenland
SP überlegt Wahl-Vorverlegung
Niessl: "In der Demokratie sind Wahlen grundsätzlich ja nichts Verbotenes"