Madrid - Spanien will während seiner Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 eine engere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten im Kampf gegen den internationalen Terrorismus erreichen. Geplant sei die Bildung eines europäischen Anti-Terror-Komitees, das die Zusammenarbeit der Terrorabwehr-Zentren der verschiedenen EU-Länder besser koordinieren soll. Dieses Anti-Terror-Komitee solle vor allem den Informationsaustausch über mutmaßliche Terroristen und mögliche Anschlagziele zwischen den verschiedenen Länderzentralen vereinfachen und schneller machen, berichtete die spanische Zeitung "El Pais" am Samstag.

Es habe keinen Sinn, wenn alle ständig zur gleichen Zeit das Internet nach Terrorgefahren durchsuchten. Besser wäre es, die Arbeit aufzuteilen und die Ergebnisse dann auszutauschen, zitierte "El Pais" einen Sprecher des spanischen Innenministeriums.

Neben der koordinierten Zusammenarbeit und dem direkteren Informationsaustausch zwischen den einzelnen Terrorabwehr-Zentralen solle es auch zum personellen Austausch der Anti-Terror-Experten kommen. Damit erreiche man nicht nur eine einheitliche Arbeitsweise, sondern verbessere auch den direkten personellen Kontakt zwischen den Beamten. Auch sollen regelmäßig Treffen der jeweiligen Leiter der nationalen Terrorabwehr-Zentralen stattfinden. Dem Komitee soll dabei alle sechs Monate rotierend ein anderes nationales Abwehrzentrum vorstehen, verdeutlichte ein Sprecher des spanischen Innenministeriums.

Bessere Koordination

Nicht zuletzt das in der vergangenen Woche vereitelte Flugzeugattentat von Detroit habe die Notwendigkeit einer besseren Koordination im Kampf gegen den internationalen Terrorismus aufgezeigt, so der Sprecher weiter. Bereits am 21. und 22. Jänner sei in Madrid ein Treffen der Verantwortlichen verschiedener Terrorabwehr-Zentralen vorgesehen, um die Gründung eines solchen EU-Anti-Terror-Komitees zu planen. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Portugal, die Niederlande, Belgien und Dänemark haben sich der spanischen Initiative bereits angeschlossen. Spanien versucht nun, während seiner Ratspräsidentschaft alle 27 EU-Mitgliedsstaaten zum Beitritt zu bewegen.

Spanien selbst hatte nach den Terroranschlägen vom 11. März 2004 auf vier Madrider Vorstadtzüge ein nationales Terrorabwehr-Zentrum gebildet. Die Ermittlungen hatten gezeigt, dass es im Vorfeld große Lücken beim Austausch wichtiger Informationen über die islamistischen Terrorpläne zwischen der Polizei, der Guardia Civil und dem spanischen Geheimdienst gegeben hatte. Zudem warnte die spanische Regierung vor Anschlägen und Entführungen durch die baskische Untergrundorganisation ETA während der EU-Ratspräsidentschaft. Angesichts der derzeitigen Schwäche und der Spannungen innerhalb der nach der baskischen Unabhängigkeit strebenden Organisation könnte sich die ETA mit einem "spektakulären Angriff" ins Bewusstsein der Menschen zurückrufen, erklärte Spaniens Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba Ende Dezember. (APA)