Rangun - Die burmesische Militärjunta will noch in diesem Jahr eine Parlamentswahl in dem südostasiatischen Land durchführen. Einen Termin nannte Juntachef General Than Shwe am Montag in einer Erklärung anlässlich des Unabhängigkeitstages aber nicht. "Das ganze Volk muss korrekte Entscheidungen treffen", sagte der Machthaber. 2008 hatte das Regime die Bevölkerung in einem umstrittenen Plebiszit über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Diese zementiert die absolute Vorrangstellung des Militärs, das seit 1962 fast ununterbrochen an der Macht ist.

Die unter Hausarrest stehende Führerin der burmesischen Demokratiebewegung, Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, darf aufgrund einer Verfassungsbestimmung nicht zu Wahlen antreten, weil sie die Witwe eines Ausländers, des britischen Historikers und Orientalisten Michael Aris, ist.

Burma, das 1886 nach dem Sturz seines letzten Königs Thibaw durch die Briten mit Britisch-Indien vereinigt worden war, wurde am 4. Jänner 1948 unter Ministerpräsident U Nu eine unabhängige Republik und trat aus dem Commonwealth aus. Der Führer der Befreiungsbewegung und Nationalheld General Aung San war zuvor einem Mordanschlag zum Opfer gefallen. Er war der Vater von Aung San Suu Kyi.

Angebot von Obama

US-Präsident Barack Obama hatte den burmesischen Militärmachthabern im Gegenzug für demokratische Reformen und die Freilassung politischer Gefangener bessere Beziehungen angeboten. Dem Regime werden schwerste Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt, insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von Angehörigen ethnischer Minderheiten und Missbrauch von Kindersoldaten.

Die USA und die EU verlangen die bedingungslose Freilassung der 64-jährigen Aung San Suu Kyi, die 14 der vergangenen 20 Jahre in Haft bzw. unter Hausarrest zubringen musste, sowie deren Zulassung zu den Wahlen. Suu Kyis Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatte 1990 die Wahlen zu einer Verfassunggebenden Versammlung mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, doch hatte das Militär die Machtübergabe verweigert. (APA/APD)