Berlin - Die Wirtschaft wird nach einer Prognose des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) dieses Jahr und 2011 um jeweils rund zwei Prozent wachsen. Erst Ende 2011 werde aber wieder die Wirtschaftskraft erreicht, die vor Ausbruch der Finanzkrise gemessen worden ist, heißt es in der am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Konjunkturprognose. Hart geht das DIW mit der Finanz- und Steuerpolitik der schwarz-gelben Koalition ins Gericht. Sie sei ziel- und konzeptionslos und kaum realisierbar.
Das DIW rechnet damit, dass die Zahl der Arbeitslosen wieder die Vier-Millionen-Grenze übersteigt: Für 2010 werden 3,8 Millionen und für 2011 fast 4,1 Millionen vorhergesagt. 2009 lag die Vergleichszahl bei 3,4 Millionen. Die Arbeitslosenquote steigt damit von 8,2 Prozent in 2009 auf 9,0 und 9,7 Prozent in 2011. Die Verbraucherpreise bleiben mit Steigerungsraten von 1,2 und 1,0 Prozent weitgehend stabil.
Die weltweite Wirtschaftskrise hält das DIW noch nicht für überwunden: "An den Folgen der Krise werden wir noch lange zu tragen haben", sagte Präsident Klaus Zimmermann. Erst gegen Ende 2011 werde Deutschland wieder die Wirtschaftskraft von Mitte 2008 erreicht haben. Das entspreche rein rechnerisch mehr als drei Jahren mit Nullwachstum.
Deutschland werde nicht "in gewohntem Maße" von der Erholung der Weltwirtschaft profitieren, erklärte Zimmermann. Die Exporte werden sich demnach auch 2010 schwächer wachsen als der Welthandel. Als Grund nennt das DIW die Spezialisierung auf der Exportindustrie auf Maschinen und Investitionsgüter, für die es derzeit nur geringe Nachfrage gebe. 2011 sei aber mit einer Normalisierung zu rechnen.
Inlandsnachfrage bleibt Konjunkturstütze
Eine Konjunkturstütze bleibt vorerst die Inlandsnachfrage. Hier rechnet das DIW mit einem Plus von 2,0 Prozent in diesem und 1,0 Prozent im nächsten Jahr.
Der Konjunkturexperte des DIW, Christian Dreger, äußerte ungewöhnlich scharfe Kritik an der Politik der deutschen Bundesregierung. Das im Jänner in Kraft getretene Wachstumsbeschleunigungsgesetz löse möglicherweise ein Strohfeuer aus, beschleunige aber eher die Verschuldung als das Wachstum. Die Erhöhung des Kindergeldes betrachtet der Experte als Beweis für eine ziel- und konzeptionslose Politik: gezielte Investitionen ins Bildungswesen wären sinnvoller gewesen, erklärt Dreger in der Veröffentlichung des Berliner Instituts.
Auch sind nach Ansicht des DIW keine weiteren Steuersenkungen notwendig. Die Belastung der Bürger mit Steuern und Abgaben sinke ohnehin bis 2011 auf 42,5 Prozent und damit auf den niedrigsten Stand seit 2001. (APA/APD)