Wien - Mit Sieglinde Gahleitner (44) und Johannes Schnizer (50) sind am Donnerstag in Wien zwei neue Verfassungsrichter angelobt worden. Sie treten die Nachfolge von Kurt Heller und Karl Spielbüchler an, die nach Erreichen des Alterslimits von 70 mit Ende 2009 abgetreten sind. Auch weitere Personalveränderungen stehen an: Bis Ende 2012 werden - inklusive der beiden - sieben der 14 Mitglieder des VfGH neu bestellt.

VfGH-Präsident Gerhart Holzinger hieß die beiden Neuen herzlich wollkommen. In seiner Ansprache verwies er auf die Zusammensetzung des Gerichtshofs aus Vertretern der wichtigsten Rechtsberufe. Auch Gahleitner ging darauf ein. Für eine Arbeitsrechtsanwältin sei es nicht das typische Karriereziel, Verfassungsrichterin zu werden, sagte sie in ihren Dankesworten. Schnizer erklärte, er gehe mit "sehr viel Demut, Respekt und ein bisschen Stolz" an seine neue Arbeit.

Für beide Verfassungsrichter hatte koalitionsintern die SPÖ das Vorschlagsrecht. Schnizer war jahrelang Verfassungs-Referent im SP-Parlamentsklub und unter Kanzler Alfred Gusenbauer als Kabinettschef tätig. Er wurde von der Regierung nominiert. Gahleitner, vom Bundesrat nominiert, saß zuletzt auf einem SP-Ticket im ORF-Stiftungsrat. Insgesamt hatte es für die beiden Posten 26 Bewerber gegeben. (APA)