Klagenfurt - "Weder Koalition noch Koalitionspakt stehen in Frage", so Uwe Scheuch (FPK) und ÖVP-Obmann Josef Martinz in einer Aussendung. " Logisch ist, dass alle Projekte Jahr für Jahr einer Evaluierung unterzogen werden, von der Fremdenverkehrsabgabe bis zum Jugendstartgeld. Das bedeutet aber kein Aufknüpfen des Koalitionspaktes, sondern ist nur eine absolut übliche Effizienzüberprüfung."

"Tief in die Tasche greifen"

Damit scheint Martinz wieder auf Scheuch-Linie umzuschwenken. Zuvor hatte er nämlich angekündigt, beim Budget einen "schärferen Kurs" einzuschlagen und sich "Ende Jänner oder Anfang Februar mit dem Koalitionspartner in diese Richtung zu verständigen". Vor allem der Kärntner "Jugendtausender", der in der Regierungskoalition zwischen FPK (vormals BZÖ) und ÖVP vereinbart wurde, sorgte für Gesprächsstoff. "Aus dem Zukunftsfonds gibt es für dieses Projekt (Jugendtausender, Anm.) nichts mehr", sagte Martinz am Freitag bei einer Pressekonferenz. Man müsse sich in Anbetracht der Tatsache, dass man für die Sanierung der Hypo "tief in die Tasche greifen musste" überlegen, ob dieses Projekt noch möglich sei. (APA/red)