Bereits 2006 waren die Grünen in Seggau zur Klausur. 2010 schließen sie sich wieder dort ein.

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Wien - Die Grünen werden die Themen Transparenz bei Parteifinanzierung, Umwelt und Armutsbekämpfung ins Zentrum ihrer politischen Arbeit in diesem Jahr rücken. Das kündigte Bundessprecherin Eva Glawischnig im Vorfeld der Grünen Neujahrsklausur am Donnerstag und Freitag im steirischen Schloss Seggau an. Für die bevorstehenden Wahlen im Burgenland, Wien und der Steiermark zeigte sich die Grünen-Chefin optimistisch und kann sich auch eine Regierungsbeteiligung vorstellen. Bei der Wirtschaftskammer-Wahl erwarte sie eine Verdoppelung.

Kritik übte Glawischnig an der aktuellen Asyldebatte, sie habe "von diesem Zirkus die Nase voll". Den Vorwurf, dass die Grünen in der aktuellen Debatte sehr zurückhaltend seien, ließ Glawischnig nicht gelten. Ihre Position sei ganz klar für eine menschenwürdige Betreuung von Flüchtlingen. Ein Erstaufnahmezentrum im burgenländischen Eberau, "in der Pampa", hält Glawischnig für "Quatsch". In der Diskussion gehe es aber ohnehin nicht um sachliche Argumente, das Kalkül dahinter sei ein anderes - und "es stößt viele Menschen ab", dass das auf dem Rücken von Flüchtlingen ausgetragen werde.

Daher werde auch die politische Kultur eine wichtiges Thema für die Grünen im Wahljahr 2010 sein. Dazu zähle auch Transparenz bei Parteifinanzierung. Es sei angesichts sich mehrender Skandale, wie jenen um die Hypo-Alpe-Adria-Bank, ein "Gebot der Stunde", dass Parteispenden endlich transparent gemacht werden, so Glawischnig. Die Grünen werden dieses Thema in den bevorstehenden Wahlkämpfen thematisieren, kündigte sie an. SPÖ und ÖVP lehnen strengere Regelungen für Parteispenden bisher ab.

Als weiteres Betätigungsfeld haben die Grünen die Armutsbekämpfung auserkoren. Bei der zweitägigen Klausur soll ihr "Pakt gegen Armut" im Detail ausarbeitet werden. Das Thema werde dabei breiter angegangen, nämlich auch unter den Aspekten von Bildung und Integration. Die Wirtschaftskrise und die mit ihr verbundenen "Verwerfungen" sollen - geht es nach den Grünen - überhaupt für eine grundlegende neue Weichenstellung genutzt werden. Glawischnig kündigte entsprechende Initiativen in Richtung grüne Jobs und Unterstützung für Kleinunternehmer an.

Die zweitägige Klausur beginnt am Donnerstag mit einer Grundsatzerklärung Glawischnigs. Danach stehen interne Beratungen am Programm. Die Ergebnisse werden am Freitag präsentiert. (APA)