Ulan Bator - Die Mongolei hat ein Moratorium für die Todesstrafe beschlossen. Bereits verhängte Todesurteile werde er in eine dreißigjährige Haftstrafe umwandeln, kündigte Staatspräsident Tsakhilganiin Elbegdorj am Donnerstag vor dem Parlament in Ulan Bator an. Der Politiker der Demokratischen Partei hatte bei der vorjährigen Präsidentenwahl den damaligen Amtsinhaber Nambaryn Enkhbayar von der postkommunistischen Mongolischen Revolutionären Volkspartei besiegt.

"Die Mehrheit der Länder hat sich dafür entschieden, die Todesstrafe abzuschaffen", sagte der Staatschef. "Diesem Weg sollten wir folgen." Die endgültige Abschaffung der Todesstrafe ist allerdings nur mit breiter Mehrheit im Parlament möglich. Die mongolischen Behörden geben keine Informationen zur Zahl der Hinrichtungen in dem nordasiatischen Land zwischen Russland und China preis. Nach Erkenntnissen von Amnesty International wurden 2008 mindestens fünf Menschen hingerichtet.

Die 1924 als kommunistische Volksrepublik für unabhängig erklärte Äußere Mongolei war bis 1990 ein Satellitenstaat der Sowjetunion; die bevölkerungsreichere Innere Mongolei ist eine autonome Region innerhalb der Volksrepublik China. Die Volksrepublik wurde 1990 zur parlamentarischen Republik, nachdem die Revolutionäre Volkspartei ihr Machtmonopol aufgegeben und sich vom Marxismus-Leninismus losgesagt hatte, um Mehrparteienwahlen zu ermöglichen und eine "demokratische Gesellschaft auf der Basis der humanistischen Werte" bei gleichzeitiger "Rückbesinnung auf den Buddhismus" aufzubauen. Die Demokratisierung des politischen Systems hatte sich negativ auf das Verhältnis zum Nachbarland China ausgewirkt, wo die meisten Hinrichtungen auf der Welt vollzogen werden. (APA/apn)